Berlin | Artikel ergänzt | Die beiden Vorsitzenden der Linkspartei, Janine Wissler und Martin Schirdewan, wollen beim nächsten Bundesparteitag im Oktober nicht erneut für die Parteispitze kandidieren. Das kündigten beide am Sonntag in persönlichen Erklärungen an.
„Ich habe mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht und lange abgewogen, was in dieser Situation sinnvoll ist und ob so kurz vor der Bundestagswahl der richtige Zeitpunkt für einen Wechsel an der Parteispitze ist“, schreibt Wissler. Sie nehme aber wahr, dass es in Teilen der Partei den Wunsch nach einem „personellen Neuanfang“ gebe. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt, um Klarheit zu schaffen, damit der Partei genug Zeit bleibe für ein transparentes Verfahren und eine innerparteiliche Meinungsbildung zu Kandidaturen, so Wissler.
Schirdewan schrieb unterdessen, dass die letzten zwei Jahre innerparteilich vor allem „von der Klärung alter Konflikte und den damit einhergehenden Umbrüchen und Auseinandersetzungen“ geprägt gewesen seien. Es habe mehrere „schmerzhafte Wahlniederlagen“ gegeben, zuletzt bei der Europawahl, in der er als Spitzenkandidat der Partei angetreten war. Er denke, dass die Partei „neue Perspektiven und Leidenschaft“ brauche, um die notwendige Erneuerung voranzutreiben, so der scheidende Linken-Chef.
Wissler ist seit Februar 2021 Linken-Vorsitzende. Zunächst führte sie die Partei gemeinsam mit Susanne Hennig-Wellsow und seit Ende Juni 2022 zusammen mit Schirdewan.
Schirdewan fühlt sich als Linken-Chef nicht gescheitert
Linken-Chef Martin Schirdewan bezeichnet seinen Rückzug von der Parteispitze als „verantwortungsvolle Entscheidung“. Er habe gemeinsam mit Janine Wissler die Weichen für den Parteitag gestellt und die Felder markiert, in denen sich seine Partei weiterentwickeln müsse, sagte Schirdewan am Sonntag den ARD-Tagesthemen. Er sei nicht gescheitert.
Schirdewan, der seit Juni 2022 an der Spitze der Linkspartei steht, räumte ein, dass sich seine Partei in einer „existenzbedrohlichen Situation“ befinde. Das habe auch damit zu tun, „dass es offene Auseinandersetzungen gab“. In diesem Zusammenhang erwähnte Schirdewan die Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW).
Im Verfahren, in dem über den künftigen Parteivorsitz entschieden werden soll, erwartet er einen „Ideenwettbewerb in der Partei“. „Was natürlich nicht geht, ist, dass in der Partei vor allem über die Öffentlichkeit diskutiert wird“, sagte Schirdewan. „Und dass da auch Personalfragen gestellt werden, manchmal in – wie ich finde – auch unlauterer Art und Weise.“ Es gehe nun darum, die „Weichen in die Zukunft zu stellen“. Er habe den Warnschuss, den das Ergebnis bei der Europawahl gesendet habe, verstanden, erklärte Schirdewan.
Riexinger will Jan van Aken als neuen Linken-Chef
Nachdem die Linken-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan ihren Rückzug angekündigt haben, spricht sich Ex-Parteichef Bernd Riexinger für Jan van Aken als neuen Parteichef aus.
„Ich würde es begrüßen, wenn Jan van Aken für den Parteivorsitz kandidiert“, sagt Riexinger dem „Spiegel“. „Er strahlt den Habitus aus, den es braucht, um die Linke wieder nach vorn zu bringen. Zudem bringt er reichlich Erfahrung und politisches Gespür mit, was wir jetzt benötigen“, so Riexinger. Er bedauere den Rückzug der Vorsitzenden Wissler und Schirdewan. „Beide haben die Linke durch eine sehr schwierige Zeit geführt. Die Entscheidung der beiden gilt es nun zu respektieren.“
Der sächsische Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Stefan Hartmann warnt vor vorschnellen Entscheidungen für Kandidaturen. „Wichtig ist, dass wir jetzt gemeinsam eine gute Lösung für eine Parteiführung finden, die die gesamte Partei repräsentiert.“ Jeder, der eine Kandidatur erwäge, sollte sich der schwierigen Lage bewusst sein. „Mehrere aussichtsreiche Kandidaturen halte ich für eher unwahrscheinlich“, sagt Hartmann dem „Spiegel“.
Van Aken sagte auf Nachfrage, er wolle sich derzeit nicht äußern. Als Frist wird aus Parteivorstandskreisen der 8. September genannt, bis dann können Kandidaturen bekannt gegeben werden. Der Parteitag findet im Oktober in Halle (Saale) statt.
Mit Material von dts nachrichtenagentur
