Berlin | Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Wiederaufnahme der Verhandlungen im Transnistrien-Konflikt begrüßt. „Wir haben uns für das deutsche Vorsitzjahr vorgenommen, einen Fokus auf die bisher ungelösten Konflikte im OSZE-Raum zu setzen – insbesondere auch auf Transnistrien“, erklärte Steinmeier am Donnerstag. „Dass die offiziellen 5+2-Gespräche zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts heute nach mehr als zwei Jahren Unterbrechung wieder aufgenommen werden, ist deshalb ein wichtiges Etappenziel.“
Im Mittelpunkt der Bemühungen stehe der Versuch, eine gemeinsame Vorstellung über einen Status für Transnistrien zu entwickeln – innerhalb der territorialen Integrität und Souveränität der Republik Moldau. „Nur wenn die Seiten sich gemeinsam auf die Lösung praktischer Fragen verständigen, kann Vertrauen wiederhergestellt werden und eine positive Dynamik zur Beilegung des Konflikts in Gang kommen. Beide Seiten sind aufgerufen, dieses Ziel nun entschlossen weiterzuverfolgen“, betonte der Außenminister.
„Es ist eine gute Nachricht, dass sich nun alle Beteiligten bereit erklärt haben, die Gespräche fortzusetzen. Damit erneuern sie ihr Bekenntnis zum 5+2-Format als dem vereinbarten Weg zu einer nachhaltigen und fairen Konfliktlösung.“ Transnistrien ist seit 1992 zwar faktisch unabhängig, wurde jedoch bislang von keinem anderen Staat anerkannt und wird weiterhin von der Republik Moldau beansprucht.
Autor: dts