Berlin | Der frühere SPD-Kanzlerkandidat und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück hat der Europäischen Kommission einen zu weichen Umgang mit Autokraten vorgeworfen. Die EU sollte „sehr viel nachdrücklicher und sehr viel standfester“ gegenüber Ländern wie Polen, Ungarn oder der Türkei sein, sagte Steinbrück in der Video-Reihe „Eine Frage der `Zeit`“ auf „Zeit-Online“. Die vielzitierten europäischen Werte würden innerhalb der Europäischen Union verletzt.
„Und in welcher Beliebigkeit, in welcher Indifferenz das hingenommen wird, entsetzt mich gelinde gesagt“, so Steinbrück. Er wisse nicht, warum Brüssel speziell gegenüber der Türkei so zurückhaltend agiere, sagte der SPD-Politiker. „Die augenblicklichen Ereignisse, der Prozess gegen eine der wichtigsten Zeitungen in der Türkei, die willkürlichen Verhaftungen, all dies wird nicht richtig auf den Punkt gebracht“.
Steinbrück nannte das „diplomatische Leisetreterei“. Er finde das „schon bemerkenswert, im negativen Sinne“.
Autor: dts