Berlin | Mit Material von dts Nachrichtenagentur | Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Sonntag zu einer weiteren Reise in den Nahen Osten aufgebrochen. „Die Region muss aus dem ewigen Zyklus der Gewalt herauskommen“, sagte sie vor ihrer Abreise. „Es ist der Moment, endlich den Grundstein für nachhaltigen Frieden und Sicherheit zu legen.“
Dafür dürfe keine Gefahr mehr für die Existenz Israels von Gaza ausgehen, müsse die Hamas die Waffen niederlegen und müssten Hisbollah sowie die Huthis mit ihrem „gefährlichen Zündeln“ aufhören. „Dafür brauchen die Menschen in Gaza und im Westjordanland die Chance auf ein Leben in Sicherheit, Würde und Selbstbestimmung“, so Baerbock. Die Ministerin wird ihre Reise nach Angaben des Auswärtigen Amtes in Israel beginnen und am Sonntag und Montag politische Gespräche unter anderem mit Israels Präsidenten Jitzchak Herzog sowie dem neuen Außenminister Israel Katz führen.
Darüber hinaus sind Treffen mit der Zivilgesellschaft geplant. Am Montag will sie nach Ramallah weiterreisen und sich mit Vertretern der Palästinensischen Autonomiebehörde treffen. Auch ein „Austausch“ mit palästinensischen Bewohnern des Westjordanlands ist geplant.
Baerbock will im Anschluss nach Ägypten weiterreisen und dort unter anderem mit ihrem Amtskollegen Shoukry zusammentreffen. Es ist bereits die vierte Nahost-Reise der Grünen-Politikerin seit dem bewaffneten Angriff der Hamas auf Israel im Oktober.
Eine keine einfache Mission
Erinnern wir uns an den 7. Oktober 2023. Die Terrororganisation Hamas überfällt Israel. Rund 1.200 Menschen werden brutal ermordet. Hunderte Menschen nimmt die Hamas als Geiseln. Immer noch sind viele in der Gefangenschaft der Terrororganisation Hamas. Israel bombardiert den Gaza-Streifen und führt seine Bodenoffensive aus. Mit unerbittlicher Härte. Es gibt nicht nur eine massive Fluchtbewegung unter den Palästinensern, sondern auch viele Tote. Die humanitäre Katastrophe im Gazastreifen ist nicht zu übersehen: Es gibt einen Mangel an Trinkwasser, Nahrzungsmitteln und medizinischer Versorgung. In absehbarer Zeit ist nicht damit zu rechnen, dass der Krieg endet. Im Norden Israels ist die Lage äußerst fragil, auch angefacht durch den Tod von Saleh al-Aruri in Beirut am vergangenen Dienstag. Mit Diplomatie soll verhindert werden, dass ein Flächenbrand die gesamte Region erfasst.
US Außenminister Blinken reiste und EU-Chef-Diplomat Josep Borrell in den Nahen Osten. Jetzt Baerbock. Aber die Lage ist hochkomplex und die Optionen eher unwahrscheinlich, etwa, dass die Hamas die Waffen niederlegt. Baerbock will sich für die Zweistaatenlösung stark machen.
Borell besucht Libanon und mahnt zur Deeskalation
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borell hat am Samstag persönlich mit dem Parlamentspräsidenten des Libanon, Nabih Berri, über die Lage an der Grenze zu Israel gesprochen. Gegenüber Berri habe er auf die Notwendigkeit einer regionalen Deeskalation verwiesen, schrieb Borrell nach dem Treffen auf Twitter. Es müsse eine politische Lösung gefunden werden.
Zudem habe man sich über die innere politische Lage des Landes ausgetauscht. „In diesen schwierigen Zeiten ist es für den Libanon von entscheidender Bedeutung, über starke, funktionierende Institutionen zu verfügen“, so Borrell. Zuletzt hatte der Beschuss aus dem Libanon durch verschiedene Gruppierungen erneut zugenommen.
So verkündete die vom Iran unterstützte Hisbollah, am Samstag über 60 Raketen auf Israel abgefeuert zu haben. Die Miliz gab zudem an, den Beschuss erst einstellen zu wollen, wenn Israel seinen Militäreinsatz im Gazastreifen beendet. Viele israelische Städte und Dörfer entlang der Grenze sind evakuiert worden.
