Berlin | Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt die geplante Verlegung von US-Tomahawk-Raketen nach Deutschland gegen Kritik – auch aus den eigenen Reihen. Man könne und müsse diese Frage von vielen Seiten beleuchten, aber am Ende bestehe im Kern die Notwendigkeit dafür, sagte er am Mittwoch in seiner Sommerpressekonferenz.
Insgesamt verfüge die Nato bereits über eine „sehr umfassende Fähigkeit“, ihre Aufgaben wahrzunehmen, und tue auch mehr als zum Beispiel Russland für die Verteidigung. „Wir kommen aber jetzt in die Notwendigkeit, das neu auszurichten, neu aufzustellen, damit es der veränderten Bedrohungslage gerecht wird.“
Wenn er von einer „Zeitenwende“ spreche, gehe es darum, dass Russland die Verständigung gebrochen habe, dass zum Beispiel Grenzen mit Gewalt nicht verschoben werden. „Das bedeutet ja für uns alle, dass wir uns auf gar nichts verlassen können, sondern dass unsere eigene Kraft so groß sein muss, dass uns niemand angreift.“ Und deshalb werde man mit dem, was man habe, nicht auskommen, sondern müsse weitere Dinge tun.
Frei: Sommer-PK des Kanzlers „Auftritt in Pippi-Langstrumpf-Manier“
Nach seiner Sommer-Pressekonferenz wirft die Union Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Realitätsverlust vor. Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe): „Mit Blick auf seinen Auftritt könnte man auch ganz in Pippi-Langstrumpf-Manier sagen, ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt.“
Frei weiter: „Wenn er etwas sagt, dann das, was er nicht möchte. Das ist für einen Bundeskanzler wirklich zu wenig.“ Die Beurteilung des Alltags in Deutschland durch Scholz gehe zudem „haarscharf an der Wirklichkeit vorbei“, ergänzte der CDU-Politiker. „Den immer weiter ausufernden und zunehmend ausschließlich alimentierenden Sozialstaat stellt Scholz gar nicht infrage.“ Damit aber dem wachsenden Arbeitskräftemangel begegnen zu wollen, sei „absurd“.
Auch bediene sich der Kanzler beim Verteidigungshaushalt „haushalterischer Taschenspielertricks anstatt seriöser Zahlen“, kritisierte Frei.
