LIVETICKER +++Gestartet: 15:10 Uhr | Beendet: 21:30 Uhr
21:08 Uhr > Rio de Janeiro wird Partnerstadt von Köln
Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters wird Werner Hoyer, Staatsminister im Auswärtigen Amt, einen Brief mitgeben. Denn Hoyer reist in wenigen Tagen nach Brasilien und bringt die frohe Kunde mit, dass die Stadt am Zuckerhut die 24. Partnerstadt von Köln sein wird. Roters betonte die Sinnhaftigkeit, durch die Verstärkung von wirtschaftlichen Kontakten. Zudem sei Brasilien Austragungsort der Fußball-WM 2014 und der Olympischen Spiele. Dies passe auch hervorragend zur Sportstadt Köln. Die Ratspolitiker Moritz, Börschel, Sterck und Granitzka werden demnächst als Botschafter Kölns nach Rio reisen. Rio ist die 24. Städtepartnerschaft Kölns, die letzte mit Istanbul wurde im Jahr 1997 geschlossen.
21:00 Uhr > Der Rheinboulevard
22,85 Millionen Euro wird das Gesamtprojekt nach Aussage der Stadt Köln kosten. Vorraussichtlich. Die 450 Meter lange Ufertreppe wird gebaut. Die historischen Funde werden integriert. Die sichtbaren Elemente der historischen Funde werden saniert und in Szene gesetzt. Diese Funde sollen auch weiter analysiert werden und man will die Grabungen dort unter der Federführung des römisch-germanischen Museums fortzuführen. Allerdings wird die Stadt im erweiterten Bereich auf die Entwicklung des historischen Parks verzichten. Dies hat vor allem finanzielle Gründe. Die Kosten erhöhen sich vor allem wegen der Umplanungen in der Gründung der Treppe, die durch Untersuchungen des Kampfmittelräumdienstes gründen.
20:30 Uhr > Die Archäologische Zone und das jüdische Museum werden realisiert
Die Archäologische Zone und das jüdische Museum werden gebaut. Die Stadt muss dafür ihren Eigenanteil an den Kosten um über 25 Millionen Euro erhöhen. Anstatt der 12 Millionen Euro wird der städtische Eigenanteil nun über 37 Millionen Euro betragen. SPD, Grüne und FDP stellten dar, dass Funde und der Ort in Europa einmalig sind. Daher seien die Darstellung der Funde gerade an diesem authentischen Ort wichtig und richtig, so Eva Bürgermeister von der SPD. Mit der geplanten Bebauung und dem Museum wird ein Ort mit besonderer Strahlkraft entstehen so die Politiker von FDP, SPD und Grünen einmütig. CDU und Freie Wähler dagegen forderten die Planungen zu reduzieren und nur Schutzbauten für die archäologischen Funde zu realisieren. Sie möchten auch den Platz vor dem Rathaus und den Blick auf das historische Kölner Rathaus erhalten. Alle Funde von dort sollten so Winrich Granitzka nicht singulär, sondern im Kontext der Kölner Stadtgeschichte dargestellt werden. Die CDU regte zudem den Namen "Colonia Archaeologica" an.
19:57 Uhr > Die Flora wird saniert
SPD, Grüne und FDP beschließen die Sanierung der Flora. Diese wird nach jetziger Planung 9 Millionen Euro teurer. Die Stadt rechnet mit Kosten von 36 Millionen Euro. Es soll auch das historische Tonnendach wieder hergestellt werden. Die Freien Wähler sprachen sich für einen Abriss und einen Neubau aus und plädierte für eine strikte Einhaltung des Kostendeckels von 22 Millionen Euro. Die Kölner CDU forderte dies ebenso, forderte allerdings eine Umplanung. Der Kölner FDP Fraktionsvorsitzende Ralph Sterck warf der CDU vor an den Kostenerhöhungen nicht unbeteiligt zu sein, da diese im Januar 2010 durch eine Verschiebung der Finanzplanung in den Haushaltsplan das Projekt und dessen Umsetzung verzögert habe. 2010 seien die bauwirtschaftlichen Rahmenbedingungen besser gewesen, so Sterck, dass man das Projekt günstiger hätte bekommen können. Sterck: "Sie meine Damen und Herren der CDU präsentieren sich hier als sparsame Biedermänner und sind eigentlich finanzpolitische Brandstifter." Jörg Frank von den Grünen nannte die Abriss-Idee eine "Taliban-Lösung" und bekannte sich zur histoprischen Bebauung: "Wir werden die Flora nicht abreissen und Rasen säen."
17:15 Uhr > Neuer Standort für die FH Köln doch in Deutz?
Auszug aus der Debatte: Jörg Detjen (Die Linke) forderte heute keine vorschnelle Entscheidung zu treffen, sondern zunächst zu prüfen, ob eine Sanierung in Deutz möglich sei wenn der Fachhochschule Köln weitere städtische Grundstücke zur Verfügung gestellt würden. Zu einer Sanierung im laufenden Betrieb soll die Verwaltung ein weiteres Gutachten erstellen lassen, forderte Detjen. Eine Bleibe des FHs im rechtsrheinischen Köln sei wichtig, um die Hochschullandschaft auch rechtsrheinisch zu wahren. Klaus Hoffmann (Freie Wähler) egänzte, dass eine Sanierung in Deutz für die Stadt auch günstiger sein könnte. Planungsdezernent Bernd Streitberger erklärte, dass der Verwaltung bislang das Gutachten von der Landeregierung zur FH Köln nicht vorgelegt wurde. Derzeit würden alle drei Alternativen – Neubau in Bayenthal, Sanierung in Deutz und Sanierung inklusive Neubau in Deutz – unterstützt. Dem Land seien bereits die Unterlagen zu den weiteren städtischen Grundstücken vorgelegt worden, so weit sie derzeit vorhanden seien.
Neubau in Bayenthal und Neubau + Sanierung in Deutz müssten vor einer Entscheidung nun zunächst genau geprüft werden. Eine reine Sanierung in Deutz lehnte die SPD als zu teuer und zu wenig effektiv ab. Aufgabe des Landes sei es nun, zu prüfen, welche Variante die beste sei. Aufgabe der Stadt sei es, festzustellen, welche Flächen der FH zu welchem Preis noch zur Verfügung gestellt werden können. Karl-Jürgen Klipper (CDU) bezeichnete die Debatte über den zukünftigen Standort der FH als eines der wichtigsten Themen in dieser Legislaturperiode. Umso enttäuschender sei es daher, dass die Verwaltung selbst bislang keine Vorlage präsentiert hätte. Auch wenn die Entscheidung letztlich bei der Landesregierung läge, habe die Stadt Einfluss. Laut Klipper ist eine Verlegung der Feuerwehr frühestens 2015 möglich. Vorher könnte demnach auch nicht mit einem Neubau auf diesem Gelände begonnen werden. Berücksichtigt werden müsse auch, dass das Gelände der Abfallwirtschaftsbetriebe, dass ebenfalls der FH zur Verfügung gestellt werden könnte, erst kürzlich selbst saniert worden wäre. Dazu erklärte Barabara Moritz (Grüne), dass die AWB für einen Neubau der FH Köln auch in Bayenthal verlegt werden müsste.
Ralph Sterck erklärte sch besorgt über einen Wechsel des FH-Standortes nach Bayenthal. So befüchtete er negative Auswirkungen auf das rechtrheinische Veedel. Einige große Eizelhandels-Unternehmen hätten bereits angekündigt, in diesem Fall den rechtsrheinischen Standort aufgeben zu wollen. Kritik übte Sterck an der städischen Verwaltung. Sie habe die Politik nie gefragt, ob weitere städtische Grundstücke der FH zur Verfügung gestellt werden wollen, um die Hochschule in Deutz zu halten. Nun müsse die Politik ein klares Zeichen an das Land setzen, dass auch ein Neubau in Deutz möglich ist. Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters betonte, dass die Entscheidung bei der Landesregerung liegen. Aufgabe der Stadt sei es nun, diese bei ihrer Entscheidung zu unterstützen und dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel nach Köln kommen.
Beschluss: Abgelehnt wurde ein Änderungsantrag der CDU, der ebenfalls eine Prüfung der Sanierung mit Neubau in Deutz zu prüfen. Einem Ersetzungsantrag von SPD und Grüne, die Landesregierung zu bitten, bei ihrer Entscheidung über die Zukunft der FH Köln auch eine Sanierung und Neubau in Deutz zu berücksichtigen, wurde zugestimmt. Zudem soll die Verwaltung sicherstellen, dass die städtischen Grundstücke dem Land bei Bedarf zu Verfügung gestellt werden.
15:10 Uhr > Aktuelle Stunde: Konsequenzen zur Einwohnerbefragung Godorfer Hafen
Auszug aus der Diskussion: "Der Bürgerwille spricht sich nicht gegen den Hafenausbau aus", bewertete Martin Börschel (SPD) das Ergebnis der Umfrage. Daher solle der Rat nun an den vorher getroffenen Regularien festhalten und den Ausbau des Hafens schnellstmöglich umsetzen. Grundsätzlich habe die Verwaltung die Befragung gut durchgeführt. "Hier hat Köln dokumeniert, wie man es machen kann", so Börschel. "Wir haben verloren und doch gewonnen", betonte Barabara Moritz (Grüne). So sei das Quorum zwar nicht erreicht worden, die Mehrheit habe jedoch gegen den Ausbau gestimmt. Kritisch bewertete Moritz die große Kampagne der Industrie- und Handelskammer Köln (IHK). Hoch problematisch sei darüber hinaus, dass sich auch die Häfen- und Güterverkehr (HGK) in die Befragung eingemischt habe. Der Ausbau des Hafens allein könne nun die Stadt nicht zukunftsfähig machen. Dafür sei vielmehr ein Konzept für die Stadt insgesamt und die gesamte Region nötig. "Warten Sie nun das regionale LogistikKonzept ab, bevor sie weitere Schritte einleiten" appellierte Moritz an die SPD. Aus der niedrigen Beteiligungen könne man nicht schließen, dass die Bürger wollen, dass der Rat künftig selbst entscheiden soll. "Das ist zu einfach", so Moritz.
"Ein Hafenausbau wird durch eine Einwohnerbefragug nicht wirtschaftlicher", sagte Ralph Sterck (FDP). Die FDP will sich daher auch künftig gegen den Ausbau aussprechen und hat dazu einen Antrag in die Ratssitzung eingereicht. Schließlich habe auch die Mehrheit der Teilnehmer an der Befragung sich gegen den Hafenausbau ausgeprochen. Die SPD, so Sterck, habe der Stadt einen hohen Schaden zugefügt. So hätte die Befragung über eine Millionen Euro gekostet – ohne dass es wegen des Quorums zu einem Ergebnis gekommen wäre. Damit "haben Sie das Instrument der Bürgerbefragung in Köln für lange Zeit unmöglich gemacht", sagte Sterck zu Börschel. "Das Ergebnis ist eindeutig", urteilte dagegen Winrich Granitzka (CDU). Nach langer Debatte sei nun endlich der Weg frei, für diese "wichtige Investition in die Zukunft Kölns", so Granitzka. Die Gegner des Ausbaus müssten nun "ihre Blockadehaltung", so Granitzka, aufgeben. Grundsätzlich müssten sich nun alle Frationen überlegen, ob solche Bürgerberagungen künftig sinnvoll sind. Schon heute wäre erkennbar, dass die Bürger schon vor einer Entscheidung einbezogen werden müssen. Da dies in diesem Fall nicht mehr möglich war, habe die CDU die Befragung zum Hafenausbau von Beginn an abgelehnt.
"Die Bürgerbfragung war eine Chance", erklärte Jörg Detjen (Die Linke). Verglichen mit anderen Bürgerentscheiden oder etwa dem Kölner Bürgerhaushalt haben viele Einwohner teilgenomen. Gezeigt habe die Befragung aber auch, dass die Bürger dem Rat die Entscheidung über den Ausbau nicht abgenommen hat. Das Ergebnisse zeige vielmehr, "dass die Stadtgesellschaft gespalten ist", so Detjen. Nötig sei daher nun keine schnelle Umsetzung des Hafenausbaus, sondern eine breite Debatte über ein Logistik-Konzept für Köln. Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) zog erste Konsequenzen aus der Bfragung. Künftig müssten die Bürger früher eingebunden werden, es dürfe kein Quorum geben und die rechtliche Bindung des Rates müsste deutlicher kommuniziert werden.
Bechluss: Ein Dringlichkeitsantrag der FDP, die Verwltung damit zu beuftragen, ein neues Planfeststellungsverfahren zum Ausbau des Godorfer Hafens einzustellen, wurde heute mehrheitlich abgelehnt. Die Abstimmung wurde geheim durchgeführt.
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Weitere Ratsentscheidungen
Der Rat in Kürze
Schenkungen: Der Rat der Stadt Köln hat heute die Schenkung eines Trimm-Dich-Pfades in der Stadtwalderweiterung in Köln-Lindenthal in Höhe von 47.800 Euro angenommen. +++ Der Rat hat Schenkungen zum Ratssilber von dem AXA Konzern, von der Corpus Sireo Holding und von dem Unternehmen Felix Böttcher angenommen. +++ Ebenfalls angenommen hat der Stadtrat eine Schenkung zum Ratssilber von Microsoft Deutschland. +++ Der Rat hat eine Schenkung eines Konvoluts von 105 graphische Blättern niederländischer Künstler des 16. und 17. Jahrhunderts an das Wallraf-Richartz-Museum & Foundation Corboud angenommen.
Anträge des Rates: Auf Antrag von SPD und Grüne hat der Rat heute beschlossen, die Verwaltung damit zu beauftragen, ein Gesamtkonzept zur Attraktivierung des linksrheinischen Rheinufers zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke zu erarbeiten. Berücksichtigt werden soll dabei etwa ein Konzept zum Gastronomibetrieb, ein Parkraumkonzept, Möglichkeiten zur Außengastronomie sowie Vorschläge zum Kasrtenverkauf und Müllentsorgung der dortigen Schiffseigner. Ein Änderungsantrag der Linke, dass nur solche Maßnahmen durchgeführt werden, die von der Verwaltung in Eigenleistung erbracht werden können, wurde abgelehnt. CDU und FDP werteten den Antrag als Bruch einer Vereinbarung. Das Rheinufer sei Teil des Masterplans und seine Neugestaltung sei damit bereits in den kommenden fünf Jahren beschlossen. Vereinbart worden wäre daher zwischen den großen Fraktionen, keine Einzelanträge zu Themen aus dem Matserplan zu stellen. Dennoch stimmten die Fraktionen dem Antrag zu. +++ Ein Antrag der CDU und FDP, dass sich der Stadtrat gegen die von der Landesregierung für den Herbst geplante Erhöhung der Grunderwerbssteuer von 3,5 Prozent auf 5 Prozent ausspricht, wurde abgelehnt. Beide Fraktionen begründeten den Antrag damit, dass nur so ein Wegzug von jungen Familien und Einwohnern mit mittlerem Einkommen verindert werden könnte. SPD und Grüne lehnten den Antrag ab. Die Hälfte der Bundesländer – auch mit Unterstützung der CDU – hätten die Erhöhung bereits durchgeführt, weitere würden folgen. Diese hätten gezeigt, dass es keine negativen Folgen hätte. +++ Der Rat der Stadt hat einen Antrag der CDU, dass die Stadt sich an der internationalen Messe für Wohn-, Gewerbeimmobilien und Betriebsansiedlung in Cannes teilnimmt, wurde in den Hauptausschuss im August verschoben. Die Fraktion begründete ihren Antrag damit, dass dies für jede international ausgerichtete Stadt unterlässlich sei, um international ins Gespräch zu kommen, neue Projekte anzustoßen und neue Kooperationen zu beginnen. Die Entscheidung über einen Auftritt auf dieser Messe sei eine reichen Kosten-Nutzen-Frage, so Jörg Frank (Grüne). Eine Präsentation der Stadt in Cannes sei jedoch nicht unter 170.000 Euro realisierbar. Wirtschaftsdezernentin Ute Berg erklärte, dass die Verwaltung derzeit die Bedingungen prüft, wie eine Präsentation auf der Messe möglich ist. Gespräche dazu würden in dieser Woche stattfinden. Geprüft würde, ob Köln einen eigenen Standort erhält, Teil des NRW-Standes würde – dann allerdings mit eigenem Bereich – oder gemeinsam mit Düsseldorf einen Stand realisiert. Eine Entscheidung sei heute noch nicht empfehlenswert, sondern könne auch im Herbst fallen. Soll Köln allerdings einen eigenen Stand haben wollen, müsse ein Entschluss in den nchsten zwei Wochen gefällt werden. +++ Der Antrag der Kölner CDU, den vorliegenden Schulentwicklugsplan hinsichtlich der Entwicklung der Gymnasien in Köln zu konkretisieren, wurde abgelehnt. Dabei schlug die CDU vor, zwei weitere Gymnasien in Köln zu bauen. Die SPD lehnte den Antrag ab, da sich der Schulentwicklungsplan derzeit in der Beratung befände. Ein Beschluss zu dem Bau einzelner Schulen sei damit verfrüht – auch wenn es unbestritten sei, dass weitere Sekundarstufen II-Plätze nötig seien. +++ Mehrheitlich hat der Stadtrat beschlossen, an die Mitglieder des Deutschen Bundestages zu appellieren, die von der Bundesregierung vorgelegte Instruentenreform des SGB II und des SGB III aus sozialpolitischem Interesse in der vorgelegten Fassung nicht zu beschließen, sondern die Deentralität der Jobcenter zu stärken. Zudem soll die Kölner Verwaltung den Deutschen Bundestag über die Auswirkungen in Köln zu informieren. Stattdessen soll der Bund Kölner Maßnahmen wie etwa Jobbörsen und Jugendbüros unterstützen. +++ Der Stadtrat hat sich dem Beschluss der Bezirksvertretung Nippes nicht angeschlossen. Sie wird demnach nicht die Landesregierung bitten, darauf hinzuwirken, Ordnungen zu ändern, sodass ehrenamtlichem Engagement Verwaltungsgebühren erlassen werden.
Allgemeine Vorlagen: +++ „Die Zukunft unserer Schulen“: Die gewaltigen Umwälzungen der letzten Jahre im Schulsystem, wie Abitur mit 12 Jahren, Ganztagsbetrieb sorgen für große Veränderungen und einen Paradigmenwechsel. Daher hatte man zwei Konferenzen veranstaltet, deren Ergebnisse nun der Rat zur Kenntnis genommen hat und die man mit Pilotprojekten erproben wird. +++ Mit 142.000 Euro werden als Sofortmaßnahme Kölner Parkgewässer saniert, unter anderem vier Sauerstoffsprudler, wie einer im Aachener Weiher aktiv ist, finanziert. Grund ist auch das Fisch und Vogelsterben im letzten Sommer. +++ Die Kölner Kompetenzagenturen in den Stadtbezirken Porz, inklusive Finkenberg, Rodenkirchen mit Meschenich und der Innenstadt werden bis 2013 weitergeführt. Die Kosten betragen pro Jahr rund 165.000 Euro. Die Kompetenzagenturen arbeiten mit Jugendlichen die sich im Übergangsstadium zwischen Schule und Beruf befinden. +++ Die Machbarkeitsstudie von Theapro München für die Sanierung des Orchesterprobezentrums Stolberger Straße für das Gürzenich-Orchester liegt vor. Die Kosten werden mit 2,3 Millionen Euro geschätzt. +++ Mit dem Nachtverkehr, also dem 30 Minuten Takt an den Wochenenden wird die KVB im Rahmen des Betrauungsverfahrens beauftragt. Dies bedeutet dass die Kosten, die KVB Chef Fenske mit rund 500.000 bis 550.000 Euro beziffer, zunächst von der KVB getragen werden, wenn es aber keine anderen Einnahmen gibt, dann von der Stadt aufzuwenden sind. Mit der Ausweitung auf die Phase 2 und dem verbesserten Nachtverkehr auch an den Wochentagen, will man über die endgültige Finanzierung entscheiden. Dies beinhaltet auch die Frage ob die Kosten von den Kunden zu tragen sind. +++ Die Stadt Köln schreibt europaweit einen Liefervertrag für Erdgas für die städtischen Liegenschaften für den Zeitraum von drei Jahren aus. Das geschätzte Jahresvolumen liegt bei rund 17 Millionen Euro. Bislang lieferten die RheinEnergie und die GVG Rhein Erft an die Stadt Köln. +++ Bis 2019 wird die Stadt Köln für die Erneuerung und Sanierung städtischer Flüchtlingsheime und Sozialhäuser geplant über 82 Millionen Euro aufwenden. +++ Die Stadt Köln gründet die „Akademie der Künste der Welt, Köln“. Jetzt sucht man zunächst einen Geschäftsführer, die Finanzierung soll über eine Stiftung erfolgen. Die Akademie soll noch in diesem Jahr ihre Arbeit aufnehmen, die Stadt sieht 1 Million Euro vor. Die Akademiemitglieder sollen sich noch in diesem Jahr zum ersten Mal in Köln treffen. +++ Der Rat beschließt 568.000 Euro für das musikpädagogische Programm KidS. Damit soll das Programm drei Jahre finanziert werden. Das Projekt wurde bisher mit 247.238 Euro von der Waisenhausstiftung finanziert und kommt Kindern und Jugendlichen in den jugendpädagogischen Einrichtungen der Stadt Köln zu Gute. +++ Die Berufsfeuerwehr Köln bekommt ein Medien- und Informationsmanagement. Die Kosten liegen bei rund 2,5 Millionen Euro. Zur ursprünglichen Planung von rund 1,6 Millionen Euro entstehen nun Mehrkosten von rund 880.000 Euro, bedingt unter anderem durch einen Wartungsvertrag für das zu beschaffende System in Höhe von 430.000 Euro der in der ursprünglichen Planung nicht vorgesehen war. +++ Die Stadtbahnhaltestelle Chorweiler wird für 443.250 Euro brandschutztechnisch nachgerüstet. +++ Der Jahresabschluss für die Bühnen der Stadt Köln für 2009 weist einen Bilanzgewinn von über 2 Millionen aus, der in die Betriebsrücklage eingeht. +++ Die Südbrücke soll barrierefrei angebunden werden, dazu schreibt die Stadt Köln jetzt einen Wettbewerb aus. Für die Planung stehen 125.000,00 Euro zur Verfügung. +++ Für über 2,6 Millionen Euro wird die Stadt Köln eine Schulsportfreianlage am Schulzentrum Wahn, Albert Schweizer Str. errichten. +++ Am Berufskolleg Südstadt wird der Bildungsgang Allgemeine Hochschulreife mit beruflicher Qualifikation an der Berufsfachschule Wirtschaft und Verwaltung eingerichtet. +++ Der Verein zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung als Träger einer Tages- und Abendschule erhält einen Zuschuss von über 1,9 Millionen Euro. +++ Am Genoveva-Gymnasium in Köln-Mülheim wird ein Erweiterungsbau entstehen. In der Sekundarstufe II wird das Gymnasium von fünf auf sechs Züge erweitert, die Sekundarstufe I bleibt dreizügig. Die Kosten für die Stadt liegen planerisch bei über 1,6 Millionen Euro. +++ Die Gemeinschaftshauptschule Holzheimer Weg in Worringen wird aufgelöst. CDU und FDP stimmten gegen die Schließung. Die Schule schließt mit diesem Schuljahr Ende Juli 2011. +++ Das Albertus Magnus Gymnasium in Köln Ehrenfeld wird in der Sekundarstufe I von drei auf vier und die Sekundarstufe II von fünf auf sechs Züge erweitert. Die Schule soll für diese Maßnahme einen Erweiterungsbau erhalten, mit dessen Planung jetzt begonnen wird. +++ Das Kaiserin-Theophanu-Gymnasium in der Kantstraße in Köln-Kalk wird einen weiteren Erweiterungsbau erhalten. Die Stadt beginnt nun mit den Planungen. Die Sekundarstufe I wird von drei auf vier und die Sekundarstufe II von fünf auf sieben Züge erweitert. +++ Die Sozial Betriebe Köln SBK werden von der Stadt betraut Maßnahmen zur Verbesserung der Altenhilfe/pflege zu intensivieren. +++ Die Gemeinschaftsgrundschule Breitenbachstraße Friedrich-List-Schule bekommt einen Schulneubau und eine neue Sporthalle. +++ Chorweiler Mitte wird für eine Sanierung untersucht, die zu einer Stärkung des Stadtviertels führen soll. +++ Die Stadt Köln hat den Wirtschaftsplan für die Familie-Ernst-Wendt Stiftung für 2011 aufgestellt und weist eine Bilanzgewinn von 144.640 Euro aus. +++ Die Stadt Köln fordert die Kindertageseinrichtung WDR aktiv in der Gilbachstraße mit 164.200 Euro. +++ Die Abfallwirtschaftsbetriebe Köln brauchen mehr Geld von der Stadt. Insgesamt über 3,4 Millionen Euro. Als Grund gibt die Stadt Köln unter anderem 3,1 Millionen Euro Winterdienstkosten an. +++ Die Fortführung des Projekts „Sport in Metropolen“ wurde gegen die Stimmen der CDU und mit einer Enthaltung beschlossen und zu einer dauerhaften Aufgabe der Stadt erklärt. Der Projektstatus wurde aufgehoben. +++ Der Rat stellte den Bedarf für die Reparatur, Instandsetzung und Unterhaltung von Straßenentwässerungseinrichtungen fest und beauftragte die Verwaltung das Vergabeverfahren einzuleiten. Die Kosten werden mit jährlich etwa 1,3 Millionen Euro festgesetzt. +++ Ebenso stellte der Rat den Bedarf für die Unterhaltung, Instandsetzung und Erhaltung von öffentlichen Straßen, wegen und Plätzen fest und beauftragte die Verwaltung das Vergabeverfahren einzuleiten. Die Kosten werden mit jährlichen Ausgaben in Höhe von fast 3,7 Millionen Euro beziffert. +++ Der Rat beschließt, die Planung, Ausschreibung und Durchführung der vorgezogenen Baumaßnahmen der städtischen Bühnen am Offenbachplatz durch die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bühnen der Stadt Köln ausführen zu lassen. Die Kosten dafür belaufen sich auf 30 Millionen Euro. +++ Mehrheitlich beschloss der Rat die Teilnahme an der internationalen Kampagne „Fairtrade Towns“ zur Erlangung des Titels „Fairtrade-Town“. +++ Am Tunnel an der Grenzstrasse in Buchforst/Kalk erfolgt der Bau eines Fluchttreppenhauses. Die Baukosten belaufen sich auf etwa 3,1 Millionen Euro. +++ Die Verwaltung wurde, unter Vorbehalt, beauftragt, mit dem Umbau der Stadtbahnhaltestelle Amsterdamer Straße/Gürtel zu starten. Die städtischen Gesamtkosten betragen rund 2,4 Millionen Euro. +++ Im Zuge der Einführung der einheitlichen Behördenrufnummer 115 wurden öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit Verbundpartnern in der Region abgeschlossen. +++ Der Planungsbeschluss für die Anpassung der vorhandenen Ingenieurbauwerke im Rahmen der Umgestaltung des Ebertplatzes wurde vertagt. +++ Das Museum Ludwig erhält über 1,1 Millionen Euro für überplanmäßige Aufwendungen im Haushaltsjahr 2011. Das Museum hat zusätzlichen Kostenbedarf in den Bereichen Bauunterhaltung, Sammlungsunterhaltung und Energiekosten. +++ Der Rat unterstützt die Entwicklung eines Entwicklungsplans „Äußerer Kölner Grüngürtel“ und beschloss den Entwicklungsplan der Kölner Grün Stiftung. +++ Die Verwaltung wurde durch den Rat beauftragt, mit der Planung und Kostenermittlung zur Generalsanierung der Sporthalle Süd, Vorgebirgstrasse, Köln-Zollstock zu beginnen. +++ Zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf der Waldecker Straße beauftragte der Rat die Verwaltung mit der Durchführung des Vergabeverfahrens für den Umbau. +++ Der Rat beauftragte die Verwaltung mit der Entwurfsplanung für die Generalsanierung des Römisch-Germanischen Museums. Die Verwaltung schätzt die nötigen Kosten auf rund 18,2 Millionen Euro. +++ Die Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße wird in Form eines Mittelbahnsteiges mit niveausgleichem Einstieg umgerüstet. Die städtischen Gesamtkosten belaufen sich dabei auf knapp drei Millionen Euro.
Wahlen, Personen: +++ Die Personalie um Baudezernent Streitberger wurde vertagt. Die CDU befürwortet eine weitere Amtszeit von Bernd Streitberger, der der CDU angehört. Sie erklärt dazu: "Ende dieses Jahres endet die Amtszeit von Bernd Streitberger, Dezernent für Planen und Bauen der Stadt Köln. Um sicherzugehen, dass er Köln darüber hinaus erhalten bleibt, muss Streitberger spätestens drei Monate vor dem Ende seiner Amtszeit wiedergewählt werden. Andernfalls müsste er die Wiederwahl nicht annehmen. Damit die 3-Monats-Frist gewahrt wird, hatte die CDU-Fraktion für die heutige Ratssitzung Streitbergers Wiederwahl beantragt. „Mir ist absolut unverständlich, weshalb die SPD nun einen Tag vor der Ratssitzung erklärt hat, die Wahl könne nicht erfolgen, da sie zunächst mit Streitberger über dessen zweite Amtszeit sprechen wolle“, erklärt Winrich Granitzka, Vorsitzender der CDU-Fraktion. Er erläutert: „Herr Börschel hat mir bereits vor Monaten zugesagt und auch öffentlich erklärt, dass wir das Vorschlagsrecht für diesen Posten haben. Dass die CDU Streitberger zur Wiederwahl vorschlagen wird, habe ich Herrn Börschel unmittelbar nach dem entsprechenden Beschluss der Fraktion mitgeteilt. Insofern hatte die SPD ausreichend Zeit, um das Gespräch mit Bernd Streitberger zu suchen.“" +++ Gisela Stahlhofen, Die Linke, folgt auf Claudia Trappe-Nolden im Jugendhilfeausschuss nach. +++ Im Rechnungsprüfungsausschuss folgt Manfred Richter, Grüne, Karsten Kretschmer nach. +++ Die Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender wird mit folgenden Organisationen neu besetzt: Amigas, Bartmänner Köln, TX Köln, Kölner Lesben- und Schwulentag, Jugendzentrum anyway, Rubicon Beratungszentrum, Lesben- und Schwulenverband (LSVD), Aidshilfe Köln und SC Janus. +++ Im Veedelsbeirat Mülheim 2020 folgt auf Herrn Dr. Kemal Bozay der einstimmig von der Bezirksvertretung vorgeschlagene Winfried Seldschopf. +++
Veränderungssperren: +++ Unter dem Titel „Zentrum Buchheim“ hat der Rat eine Veränderungssperre für das Gebiet hinter dem Mülheimer Bahnhof, rechts und links der Frankfurter Straße erlassen. Das Ziel ist unter anderem in diesem Gebiet Vergnügungsstätten, Bordelle und bordellartige Betriebe zu verbieten, da bei Umnutzungen von Einzelhandelsflächen entsprechende Betreiber sich dort niederlassen wollen. Da es sich hier aber um ein Wohngebiet handelt will die Stadt dieser Fehlentwicklung entgegenwirken. +++ Auch für die nebenan liegende Frankfurter Straße und den Wiener Platz in Mülheim gilt eine Veränderungssperre. Auch hier will man Bordelle oder ähnliche Betriebe, aber auch Spielhallen und Automatenhallen verhindern. Diskotheken und Tanzlokale, sowie Restaurants fallen nicht unter diese Veränderungssperre. +++ Köln Ossendorf: Für das Gewerbegebiet Von Hünefeld Straße gilt eine Veränderungssperre. Dort dürfen keine Spielhallen eingerichtet werden. Hintergrund ist der Wunsch eines Betreibers ein Entertainmentcenter mit vier Spielhallen a 150 qm in einem ehemaligen Lagergebäude zu errichten. Dies ist aber jetzt nicht mehr gestattet. +++ Köln-Pesch: Für das Gewerbegebiet Pesch westlich der Autobahnanschlussstelle Köln-Chorweiler gilt eine Veränderungssperre. Das Gebiet bleibt produzierenden und artverwandtem Gewerbe vorbehalten, Bordelle oder bordellähnliche Betriebe sind nicht gestattet. +++
Bauleitpläne: +++ Südlich Arnsberger Straße Köln-Buchheim: Das Gymnasium Dialog kann bauen. Nach der Entscheidung des Stadtentwicklungsauschusses stimmte heute der Rat für den Bebauungsplan. Der Verein Türkisch-Deutscher-Akademischer Bund will dort ein Schulgebäude mit rund 10.000 qm auf drei bis vier Ebenen errichten. Die Bezirksvertretung Mülheim hatte mehrheitlich gegen die Stimmen von CDU und FDP abgelehnt. +++ Köln Altstadt Nord: Für den Bereich Altenberger Straße/Breslauer Platz hat der Rat und der Stadtentwicklungsausschuss eine Bebauungsplan beschlossen. +++ Auf dem Gelände des Pflanzenhofes in der Oranjehofstraße in Köln-Seeberg werden vier Einfamilienhäuser entstehen. Der Pflanzenhof wird zu einem modernen Gartencenter. +++ An der Robert-Heuser-Straße in Köln Marienburg kann das Grundstück zur Marienburger Straße jetzt wieder mit einem zweigeschossigen Wohnhaus bebaut werden. +++ Köln Poll: An der Siegburger Straße um das Gebiet Am Sandberg stellt die Stadt einen neuen Flächennutzungsplan auf, der auch weitere Wohnbebauung vorsieht.
Anfragen der Ratsfraktionen: +++ Die CDU-Fraktion stellte eine Anfrage zur Betreuungslücke zwischen offiziellem Ende des Kindergartens (31.8.2011) und dem Schuleintritt (8.9.2011). Die Verwaltung sicherte zu, dass alle schulpflichtig werdenden Kinder bis zur Einschulung in den Kindertagesstätten betreut werden. Die Eltern würden über die Leiter der jeweiligen Träger informiert. +++ Die CDU-Fraktion stellte zudem eine Anfrage zum Stand des potentiellen Stadionverkaufs an den 1. FC Köln. Die Verwaltung sagte dazu, dass von Seiten des 1. FC Köln bisher nur mündlich Interesse am Erwerb des Stadions bestehe. Konkrete Kaufangebote lägen nicht vor. Deshalb sei auch bisher kein Wertgutachten in Auftrag gegeben worden. Das soll nachgeholt werden, sobald ein konkretes Angebot vorliegt. +++ Eine weitere Anfrage stellte die CDU zum Sachstand des Regionaleprojekts „Butzweiler Hof“. Auf die Frage nach dem Zeitplan stellte die Verwaltung dar, dass die Regionale Agentur am 15. Juli zu einer Klausursitzung eingeladen hat. Dort soll ein Zeit-/Maßnahmenplan erstellt werden. Um die Fördergelder zu sichern, muss spätestens bis Anfang November ein Förderantrag gestellt werden und die Bezirksregierung Köln einen Bewilligungsbescheid erteilt haben. Außerdem muss noch 2011 mit der Maßnahme begonnen werden. +++ Die Fraktion Die Linke stellte eine Anfrage zur Ausschreibung eines Modellprojektes der landesweiten Initiative „QuietschFidel“ zur Schwimmförderung. Nach der städtischen Teilnahme befragt, offenbarte die Verwaltung, dass im Auftrag des StadtSportBundes die Sportjugend mit den KölnerBädern ein Konzept zur Beteiligung entwickelt. Zu Fragen nach erhöhtem Personalbedarf, zusätzliche Wasserflächen und die Berücksichtigung der Bäder in Nippes und Weiden in Zusammenhang mit der Bewerbung, verwies die Verwaltung auf die zu erwartenden Ergebnisse des Konzeptes.
Beschlussvorlagen zum Ortsrecht: +++ Der Rat erklärt sich, bei einer Enthaltung, mit einer Satzungsänderung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG einverstanden und beauftragt die Vertreter der Stadt bei der Hauptversammlung entsprechend zu votieren. +++ Der Rat beschloss eine Satzung über die Gewährung einer Pauschale als Ausgleich zu den Kosten, die bei der Beförderung von Personen mit Zeitfahrausweisen des Ausbildungsverkehrs im ÖPNV entstehen und nicht durch Fahrgeldeinnahmen gedeckt werden. +++ Der Rat beschloss die neue „Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln“ und hob die bisherige „Honorarordnung für die freien Mitarbeiter des Museumsdienstes“ auf. Entgelte und Honorare werden in 60 Minuten-Einheiten berechnet.
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Cornelia Schlößer für reportk.de | Kölns Internetzeitung