Köln | Die Kölner Gruppe „Omas gegen Rechts“ prangern an, dass in einer Schule für Vielfalt der Kreisparteitag der Kölner AfD stattfindet und kündigen Proteste an.
AfD Kreisparteitag ausgerechnet in „Schule ohne Rassismus“
Am morgigen Sonntag wird die AfD in der Johannes-Gutenberg Realschule in Köln Godorf ihren Kreisparteitag abhalten. Die Johannes-Gutenberg Realschule ist eine Schule für Vielfalt, gegen Rassismus, mit Leitbild und Courage. „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ ist ein bundesweites Netzwerk von Schulen, die sich aktiv gegen jede Form von Diskriminierung einsetzen. Mehr als 3.500 Schulen sind bundesweit aktiv. In NRW sind es über 1.060 Schulen, schreibt die Landesregierung. Dort findet sich die Definition: „Das Engagement im Rahmen des Netzwerks bietet Kindern, Jugendlichen sowie Pädagog:innen die Möglichkeit, das Klima an ihrer Schule aktiv mitzugestalten, indem sie sich bewusst gegen jede Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wenden. Dabei geht es besonders darum, Zivilcourage zu entwickeln und ein Schulklima zu schaffen, in dem anders sein als Normalfall akzeptiert wird.“
Die Kölner Gruppe von „Omas gegen Rechts“ kritisiert, dass ausgerechnet in einer Kölner „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ die AfD ihren Kreisparteitag abhalten will. Die Kritik richtet sich aber nicht nur gegen die AfD, sondern auch an die im Rat der Stadt Köln vertretenen Parteien und die Kölner Stadtverwaltung. Denn die „Omas gegen Rechts“ kritisierten, dass die Überlassung städtischer Räumlichkeiten und damit auch schulischer Räume für „Veranstaltungen von Rechtsextremen“ sich niemand traut anzupacken.
Kritik am Kölner Stadtrat
Die „Omas gegen Rechts“ schreiben: „Seit 2018 ist es den Ratsfraktionen scheinbar unmöglich, einen Leitfaden zu erstellen. Schulen bleiben also weiterhin nicht von der parteilichen Nutzung ausgeschlossen, da es den Gleichbehandlungsgrundsatz gibt. Zuletzt im Juni diesen Jahres forderten Schulgemeinschaften und ihre Unterstützer:innen, Parteiveranstaltungen generell in Schulen zu verbieten. Andere Städte wie Leverkusen haben solche Regelungen bereits verabschiedet. Der Rat der Stadt Köln hat diese Woche (01.10.2024) eine aktualisierte Version der Verordnung zur Nutzung von Räumen in Schulen beschlossen. Demnach dürfen Parteiveranstaltungen weiter in Schulen stattfinden. Es gibt ein paar „schärfere“ Bedingungen. Aber kein Mensch weiß, wie und ob diese jemals umgesetzt werden können.“ Man sei enttäuscht von der Ratspolitik.
Protest am 6. Oktober 2024
Für den 6. Oktober 2024 kündigen die Kölner „Omas gegen Rechts“, der Verein Klare Kante, „GyNeSa gegen Rechts“ und „Köln gegen Rechts“ ab 11 Uhr Proteste vor der Johannes-Gutenberg Realschule in Köln Godorf an. Die Kundgebungsfläche befinde sich etwa Buchfinkstrasse Ecke Rebhuhnweg. Die Initiatoren freuen sich über Unterstützer:innen und bitten darum den Köln-Marathon bei der Anreise zum Kundgebungsort zu berücksichtigen.