NRW

Nachrichten aus Nordrhein-Westfalen

Polizei meldet über 70 verletzte Beamte bei Lützerath-Einsatz und Einsatzende

Lützerath | dts | aktualisiert | Im Zusammenhang mit dem Einsatz zur Räumung der Ortschaft Lützerath sind nach Polizeiangaben seit Mittwoch mehr als 70 Beamte verletzt worden. Die meisten seien aber weiterhin dienstfähig, teilte die Polizei am Sonntag mit. Vor allem bei Protestaktionen der...

Arbeitsagenturen in NRW wollen Absolventen-Daten von Schulen

Düsseldorf | dts | Die Arbeitsagenturen in NRW sind zuversichtlich, im kommenden Jahr von den Schulen Auskünfte über deren künftige Abgänger zu bekommen. Der Bund habe zwar die Voraussetzungen geschaffen, dass in den Ländern eine Datenübergabe von Schulen in Richtung Bundesagentur erfolgen dürfe -...

NRW kritisiert Schwerpunktsetzung bei Bauprojekten

Düsseldorf | dts | NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) übt scharfe Kritik an dem Vorstoß der Ampel-Koalition, bundesweit 144 Fernstraßen-Bauprojekte beschleunigt auf den Weg zu bringen, während in NRW viele Brücken sanierungsbedürftig sind. "Offen gesagt habe ich kein Verständnis für die Prioritäten des Bundesverkehrsministers", sagte...

Fetischmasken bei CSD verboten: NRW-SPD fragt bei Schwarz-Grün kritisch nach

Köln | Am 9. Juli ist in Köln wieder Christopher Street Day mit der großen Parade. Seit Jahrzehnten nehmen Menschen mit Fetischmasken teil. In Recklinghausen haben Beamte der örtlichen NRW-Polizei das Tragen der Masken verboten. Die Polizei entschuldigte sich im Nachhinein und die SPD-Fraktion...

NRW-Bauministerin fordert Umdenken in Flächenpolitik

Düsseldorf | dts | Nordrhein-Westfalens Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) fordert ein Umdenken in der Flächenpolitik aufgrund der Einwanderung. "Irgendwann wird das Wohnungsangebot darüber entscheiden, wie viele Menschen noch zu uns kommen können", sagte Scharrenbach der "Welt" (Dienstagsausgabe). "Deshalb gehört zur Aufrichtigkeit auch dazu: Wir...

NRW-Lagebild: Drogenhandel im Internet boomt

Düsseldorf | dts | Drogen werden in NRW zunehmend im Internet bestellt und dann per Post an den Käufer verschickt. Wie aus dem neuen 36-seitigen vom Landeskriminalamt (LKA) angefertigten "Lagebild Rauschgiftkriminalität 2022" für das Land Nordrhein-Westfalen hervorgeht, über das die "Rheinische Post" berichtet, nahm...

Reul sieht Verbot antisemitischer Demonstrationen skeptisch

Düsseldorf | dts | Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht ein mögliches Verbot antisemitischer und radikal-islamistischer Demonstrationen skeptisch, stattdessen solle der Bund nach der Hamas und dem Netzwerk Samidoun weitere islamistische Organisationen verbieten. "Denn eine verbotene Organisation darf nicht mehr zu Demonstrationen aufrufen,...

Wüst pocht auf Mitspracherecht bei Kanzlerkandidatur – Kutschaty kontert

Düsseldorf | dts | Nordrhein Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) pocht darauf, in der Debatte über die Kanzlerkandidatur der Union mitzubestimmen. "Wie auch die CSU nachvollziehbar beansprucht, hierbei mitzuentscheiden, tun dies auch die Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten der CDU", sagte er dem "Spiegel". Dies entspräche...

Bericht: Ex-NRW-Minister Lienenkämper soll Bundesbank-Vorstand werden

Düsseldorf | Nordrhein-Westfalens früherer Finanzminister, Lutz Lienenkämper (CDU), soll offenbar in den Vorstand der Deutschen Bundesbank einziehen. Das berichten die "Rheinische Post" (Samstagausgabe) und das "Handelsblatt" unter Berufung auf Kreise der Landesregierung. NRW hat das Vorschlagsrecht für einen der derzeit vakanten Positionen im Vorstand der...

Freies Russland NRW zeigt Tilly-Wagen in Den Haag am Tag der Inauguration von Putin

Köln | Für weitere sechs Jahre wird heute der russische Präsident Wladimir Putin in sein Amt eingeführt. Dagegen protestiert Freies Russland NRW und zeigt seine Auffassung deutlich: Putin gehöre ins Gefängnis und nicht in den Kreml. Der Wagenbauer Jacques Tilly kreierte einen neuen Wagen,...