NRW Politik

Köln | Die Grünen in NRW sind am Wochenende in den Europawahlkampf mit einem kleinen Parteitag in Aachen gestartet. 110 Delegierte trafen sich. Im Anschluss eröffnete die Partei den Wahlkampf. Am 9. Juni 2024 ist Europawahl. Wahlprogramm mit 114 Seiten Die Grünen in Nordrhein-Westfalen ziehen mit...

Essen | Der dritte Bürgermeister von Essen, Rolf Fliß (Grüne), ist am Donnerstagabend Opfer einer Gewalttat geworden. Das geht aus einer Lagemeldung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Fliß und ein Sprecher des Polizeipräsidiums Essen bestätigten den Vorfall. Der Grünenpolitiker ist Ratsherr...

Köln | Am 29. und 30. Juni 2024 trifft sich die Partei Alternative für Deutschland (AfD) zu ihrem Bundesparteitag in der Essener Grugahalle. Es werden rund 600 Delegierte erwartet, die unter anderem den Bundesvorstand wählen werden. Ein breites Bündnis kündigt friedlichen und kreativen Widerstand...

Düsseldorf | Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Zahl der Impfdosen, die von Montag an für bestimmtes Krankenhauspersonal zur Verfügung stehen sollten, wohl überraschend kontingentiert. Das berichtet das "Westfalen-Blatt" (Montagausgabe) unter Berufung auf Krankenhausträger. Hintergrund sollen Lieferschwierigkeiten sein. Aus einem Erlass des Ministeriums zitiert das Blatt,...

Düsseldorf | dts Nachrichtenagentur | Nach dem Rücktritt von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) blickt dessen Stellvertreter Joachim Stamp (FDP) optimistisch auf die zukünftige Zusammenarbeit der schwarz-gelben Koalition unter neuer Führung. "Ich erwarte mir die gleiche vertrauensvolle Zusammenarbeit auch mit Hendrik Wüst", sagte er dem...

Düsseldorf | dts | NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) warnt vor einer möglichen Spaltung der Gesellschaft durch explodierende Energiekosten. "Die Bürger werden im Frühjahr einen Heizkosten-Hammer spüren und erstmals merken, was die Energiewende kostet", sagte sie der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgaben). "Menschen müssen da mitkommen,...

Köln | Der Landtag in NRW will mit den Stimmen der schwarz-gelben Regierungsmehrheit das Kommunalabgabengesetz ändern. Während etwa die CDU davon spricht, dass Bürgerinnen entlastet werden, sagt SPD-Landtagskandidat Dennis Waldästel, dass CDU und FDP kurz vor der Landtagswahl "Sand in die Augen" der Bürgerinnen...

Düsseldorf | dts | Die Schulleiter in Nordrhein-Westfalen fordern eine Rückkehr zur Testpflicht an Schulen. "Die Pandemie ist nicht vorbei, der Verzicht auf jegliche organisierte Schutzmaßnahmen falsch", sagte Ralf Niebisch, Vize-Vorsitzender der Schulleitungsvereinigung NRW, der "Rheinischen Post". Für die ersten Schultage nach den Ferien...