Sangerhausen | Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch im Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt Hilfe versprochen. „Wir werden niemanden alleine lassen“, sagte Scholz, ohne allerdings konkret zu werden. „Das gehört zu unserem Land dazu“.
Scholz beeindruckt von Helferinnen und Helfern
Die Solidarität der Helfer vor Ort bezeichnete der Kanzler als „beeindruckend“ und stellte fest: „Keiner guckt auf die Uhr“. Auch die Bundeswehr werde wie angefordert helfen, versprach der Kanzler, nachdem zuvor unter anderem die Wehrbeauftragte das schnelle Rufen nach den Soldaten kritisiert hatte. In Bezug auf die wegen des Hochwassers neu aufflammende Diskussion zur Schuldenbremse blieb der Kanzler zurückhaltend: „Hinterher werden wir gucken müssen, wie groß die Schäden sind und was das bedeutet“, sagte Scholz.
Bund und Länder würden dann gemeinsam darüber beraten. Aus der SPD waren schnell Rufe laut geworden, wegen des Hochwassers, das vor allem in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, aber auch in NRW und anderen Teilen Deutschlands für Probleme sorgt, die Schuldenbremse auszusetzen.
Hochwasser: Feuerwehrverband zeigt Verständnis für Unmut mit Scholz
Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), Karl-Heinz Banse, hat Verständnis für Unmut von Bürgern in den Hochwassergebieten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gezeigt. „Dass der Unmut sich auftat, kann ich schon nachvollziehen“, sagte Banse dem TV-Sender „Welt“ am Donnerstag. „Die Lage läuft ja nun schon seit Weihnachten und hat sich nicht maßgeblich verbessert.“
Er wisse aber nicht, ob man dem Bundeskanzler die Schuld dafür geben könne, dass man nicht optimal vorbereitet gewesen sei. Konkret forderte Banse, das Gemeinsame Kompetenzzentrum von Bund und Ländern für den Bevölkerungsschutz in Bonn müsse „jetzt wirklich in Gang kommen“. Hier müsse „noch einiges passieren, damit es wirklich tätig werden kann“.
Ansonsten habe man aber aus der Flut im Ahrtal 2021 schon etwas gelernt. Die Hoffnung, dass es nicht zu „noch schlimmeren Situationen“ komme als bisher, leitete der DFV-Präsident aus dem prognostizierten Wetterumschwung ab. „Wir werden übers Wochenende wahrscheinlich Frost bekommen und vielleicht sogar Schnee, sodass sich die Hochwasserlage als solche sicherlich etwas entspannen kann“, so Banse.
