NRW kann mit deutlich steigenden Steuereinnahmen gegenüber der letzten Schätzung von November 2010 rechnen. Finanzminister Norbert Walter-Borjans erwartet nach der regionalisierten Steuerschätzung für NRW Steuereinnahmen für 2011 von 40,2 Milliarden Euro. Damit hatte Walter-Borjans ebreits im April gerechnet und die geplante Neuverschuldung auf 4,8 Milliarden Euro gesenkt. Aus der bundesweiten Prognose des Schätzerkreises errechnet das Finanzministerium im Mai und im November jedes Jahres eine NRW-Entwicklung unter Berücksichtigung landesspezifischer Besonderheiten.
Bis Ende April hat das Land fast 13 Milliarden Euro an Steuern eingenommen – ein Plus von rund 1,2 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahrzeitraum. Insgesamt rechnet die Landesregierung mit 2,2 Milliarden Euro Mehreinnahmen im Vergleich zum Vorjahr. Für zusätzliche Ausgaben sei jedoch angesichts des Haushaltsdefizits und weiter bestehender Risiken für die Konjunktur ebenso wenig Platz wie für Steuersenkungen: „Trotz guter Erholung bleibt die Volkswirtschaft anfällig für Rückschläge“, warnte der Finanzminister. „Wir bleiben aber bei unserer Zusage, dass wir zusätzliche Steuermehreinnahmen vollständig zur Senkung der Kreditaufnahme nutzen.“
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[cs]