Köln | Mit Material der dts Nachrichtenagentur | Nach den Demonstrationen gegen die AfD bundesweit soll es auch in Köln am 16. Januar 2024 eine Kundgebung und Demonstration gegen die AfD geben. Ein „Spontanes Bündnis gegen Rassismus“ ruft dazu auf. Die Omas gegen Rechts rechnen vor, dass die Phantasie mancher Neurechter Menschen mit internationaler Familiengeschichte mit oder ohne Pass abzuschieben für Köln bedeuten würde, dass es die Hälfte seiner Einwohner verlieren würde.
Die Kölner Omas gegen Rechts nehmen Bezug auf das Geheimtreffen der neuen Rechten im Landhaus Adlon und die Recherchen von „Correctiv“. Sie sprechen davon, dass es 5 nach 12! sei und fordern von der Gesellschaft ein klares Zeichen gegen Verfassungsfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Die Omas gegen Rechts setzen sich für eine offene, tolerante und demokratische Gesellschaft ein. Daher unterstützen sie das „Spontane Bündnis gegen Rassismus“. Das Bündnis fordert ein sofortiges Verbot der AfD.
Offen ist derzeit noch der Startpunkt der Demonstration am Dienstag. Es werde wahrscheinlich der Heumarkt sein. Los gehen soll es um 19.30 Uhr mit einer Auftaktkundgebung. Sobald der genaue Startort der Demonstration bekannt ist, wird dieser hier ergänzt. Das Bündnis bittet darum keine Parteifahnen mitzubringen.
SPD im Bundestag fordert „Aufstand der Anständigen“ gegen AfD
In der Debatte um den Umgang mit der AfD hat sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ausgesprochen, weitere juristische Schritte gegen die Partei ins Auge zu fassen, die AfD aber vor allem politisch zu konfrontieren. „Es ist völlig richtig, ein Verbot der AfD zu prüfen, die in weiten Teilen erwiesen rechtsextremistisch ist“, sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast der „Welt“ (Montagausgaben). Wichtiger sei allerdings die Auseinandersetzung in der Sache.
„Ein Aufstand der Anständigen gegen einen massiven Rechtsruck ist notwendig. In und vor allem außerhalb der Parlamente.“ Sie kündigte an, „das Gebaren der AfD und ihre Verstrickungen in rechtsextreme, rassistische Netzwerke“ in dieser Woche im Bundestag zu thematisieren.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, bezeichnete die AfD als „Bedrohung für unser Land, der wir uns als wehrhafte Demokratie entgegenstellen müssen“. Er verwies auf die „hohen Anforderungen“, die in Deutschland an ein Parteiverbotsverfahren geknüpft seien. Thomae warnte vor dem Scheitern eines solchen Vorgehens, das „der AfD sogar noch nutzen würde, sich in der Opferrolle zu inszenieren“.
