Köln | Laut dem Juso-Chef Sascha Vogt ist eine Große Koalition zwischen Union und SPD an der Basis der Sozialdemokraten immer noch sehr unbeliebt. Das habe sich in den vergangenen drei Wochen nicht verändert, sagte Vogt am Montag im Deutschlandfunk. Zwar müsse die SPD bei einem Gesprächsangebot seitens der Union auch mit CDU und CSU sprechen. Allerdings habe die SPD immer gesagt, dass sie bei der Bundestagswahl für viele programmatische Versprechen angetreten sei, beispielsweise für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, die Abschaffung des Betreuungsgeldes oder die Einführung einer doppelten Staatsbürgerschaft. All das seien Punkte, bei denen Anknüpfungspunkte und Einigungen finden müsse, so Vogt.
Am Ende der Verhandlungen werden die SPD-Mitglieder entscheiden müssen, ob die programmatischen Gemeinsamkeiten ausreichen, betonte der Juso-Chef. Zudem müsse am Ende der Verhandlungen ein deutlicher Politikwechsel stehen, wo man in drei zentralen Bereichen nach vorne kommen könne. So müsse es mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Investitionen und eine gesellschaftliche Modernisierung geben. Vogt sei dann gegen die Bildung einer Großen Koalition, „wenn wir einen Politikwechsel nicht machen können“.
Autor: dts
