Glatte Straßen, nicht geräumte Gehwege und zu wenig Salz sorgten in den vergangenen Monaten für Chaos im Kölner Stadtgebiet. Für die nächste Eis- und Schneeperiode will Köln nun gerüstet sein. Daher beriet der Hauptausschuss des Kölner Stadtrates in seiner heutigen Sitzung über eine Optimierung des Winterdienstes. In einer Mitteilung teilten die Abfallwirtschaftsbetriebe Köln (AWB) noch einmal ihre vertraglich verpflichteten Aufgaben mit. So sei die AWB für die gesamtstädtische Koordination der Winterwartung verantwortlich. Gestreut werden müssten die Fahrbahnen innerhalb der geschlossenen Ortschaften nur an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen. Zudem bestünde für die AWB ab 20 Uhr keine Winterdienstpflicht. Schnee- und Eisbeseitigung müsse nur  auf Fahrbahnen, Fußgängergeschäftsstraßen und selbstständigen Radwegen geschehen. Auf Gehwegen und bei Bushaltestellen müssten die Anwohner streuen.  Haltestellen müssten  von Schnee frei gehalten und bei Glätte gestreut werden. Für baulich abgegrenzte Bahnhaltestellen sei die KVB zuständig. AWB und Verwaltung kündigten an, den Winterdienst neu konzipieren zu wollen.

Auch die Kölner Verkehrsbetriebe kündigten einige Optimierungen an. „Die KVB hat sich tapfer lausig gehalten“, betonte Jürgen Fenske, Sprecher des Vorstands der KVB. Im kommenden Winter will die KVB verstärkt Fremdaufträge vergeben, sollte es an einigen Tagen wieder zu extremen Witterungen kommen, erklärte Fenske. Dafür sollen noch vor dem Winter entsprechende Verträge unterzeichnet werden. Zudem will die KVB einen eigenen Salzvorrat anlegen, auf den man schneller zurückgreifen könne. Fenske bestätigte noch einmal, dass die KVB die Verantwortung trage, sollte es an Haltestellen zu Unfällen kommen.

Auszug aus der Diskussion:
Ohne große Diskussion einigte sich der Hauptausschuss heute darauf, dass der Winterdienst des Stadt Köln für das kommende Jahr optimiert werden müsse. Einig war man sich dabei, dass die Zusammenarbeit zwischen den Ämtern verbessert werden müsse. Jörg Frank (Grüne) betonte jedoch, dass man bei dem Winterdienst nicht allein auf Salz zurückgreifen dürfe, da zu viel Salz die Umwelt belaste. Unverständlich sei zudem, dass es für den Winterdienst an verschiedenen städtischen Gebäuden unterschiedliche Zuständigkeiten gebe. Ulrich Breite (FDP) kritisierte an dem von SPD, Grüne und CDU vorgetragenen Antrag, dass er zu wenig konkrete Vorschläge enthalte. „Prüfungsaufträge reichen nicht“, betonte Breite. Dagegen wandte Götz Bacher (SPD) ein, dass konkrete Lösungsvorschläge in dem bereits beschlossenen Symposium erarbeitet werden sollen und  derzeit noch fehl am Platz seien. Henriette Reker, Dezernentin für Soziales, Integration und Umwelt in Köln, räumte ein, dass auch die städtischen Ämter von diesem Naturereignis überfordert gewesen seien. „Sollte der Winter übermorgen wiederkommen, dürfte es besser laufen“, betonte Räker.

Beschluss: Auf Antrag von SPD, Grüne und CDU hat der Hauptausschuss mehrheitlich beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen folgende Schritte zur Optimierung des Winterdienstes zu ergreifen: Die Schnittstellen und Zuständigkeiten der beteiligten Ämter sollen vereinfacht werden. Geprüft werden soll dabei auch, inwieweit die Möglichkeit besteht, bei Extremsituationen im stadtweiten Winterdienst auf freie Ressourcen anderer städtischer Dienststellen und stadteigene Unternehmen zurückzugreifen. Zudem sollen für die Bürger eine transparente Dienstleistungsstruktur geschaffen werden. Geprüft werden soll auch, inwieweit, die Beauftragung der AWB durch die Stadt optimiert werden muss, insbesondere inwieweit der geltende Vertrag angepasst werden muss. Künftig soll außerdem die Erfüllung des Winterdienstes überprüft werden. Bei unzureichender Vertragserfüllung sollen Regelungen getroffen werden. Für die Optimierung soll ein Symposium veranstaltet werden. Die Ergebnisse des Symposiums sollen noch vor der Sommerpause vorgelegt werden, damit die Neukonzeption zum Winter 2011/ 2012 wirksam wird.
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Cornelia Schlößer für report-k.de/ Kölns Internetzeitung