Lange haben sie gedauert die Koalitionsvereinbarungen zwischen der SPD und den Grünen. Mancher Skeptiker glaubte schon nicht mehr daran, vor allem weil es einige Knackpunkte, wie etwa den Godorfer Hafen gab. Hier hatten die Grünen immer die Hafengegner unterstützt, während die SPD zu den eifrigsten Verfechtern des Ausbaus des Godorfer Hafens gehörte. Report-k.de gegenüber wollte man aber noch keine Details enthüllen. Erst nach der Weihnachtspause im neuen Jahr will man sich der Öffentlichkeit erklären und dann auch die Eckpunkte der Politik vorstellen. Man darf gespannt sein, wie die Details aussehen.
Die Grünen und die SPD verfügen gemeinsam mit der Stimme des Oberbürgermeisters über eine Einstimmen-Mehrheit im Kölner Rat. Die Grünen haben den SPD Kandidaten Jürgen Roters bei der Wahl zum Oberbürgermeister in diesem Jahr als gemeinsamen Kandidaten aufgestellt. In der vergangenen Ratsperiode hatten die Grünen und die SPD ein Kernbündnis, dass Mehrheiten mit Tolerierung der Partei "Die Linke" erreichte. Der damalige Oberbürgermeister Fritz Schramma gehörte der CDU an. In der zweiten Januar-Hälfte wird die Vereinbarung dann jeweils auf einem SPD-Unterbezirksparteitag und auf einer GRÜNE-KreisMitgliederversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorliegen, so die Koalitionäre.
In einer ersten Reaktion gegenüber report-k.de erklärte Karl-Jürgen Klipper, CDU: "Es überrascht mich nicht, das die Koalitionsverhandlungen so lange gedauert haben, denn die Positionen von Rot-Grün sind gegensätzlich. Jetzt hat man den kleinsten gemeinsamen Nenner gefunden. Die Grünen als Klientelpartei und die SPD als vergangene Volkspartei suchen beide nach ihrer Identität. Die Gegensätze zeigen sich bei der Politik zur Haushaltskonsolidierung oder in der Städtebaupolitik wie dem Godorfer Hafen oder der Rheinuferstraße. Diese Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners ist nicht gut für die Stadt."
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Ralph Sterck, Fraktionsvorsitzender der FDP im Kölner Stadtrat: "Ohne die Inhalte zu kennen ist es natürlich schwierig eine Koalition zu bewerten. Auffallend ist allerdings die lange Zeit die die Koalitionäre gebraucht haben um zum Abschluss zu kommen und auch der Auftritt in der letzten Ratssitzung zum Thema Oper/Schauspielhaus läßt nicht erkennen dass es sich hier um eine Liebesheirat gehandelt hat. Auch während der Koalitionsverhandlungen soll es immer wieder zum Streit gekommen sein – auch das spricht nicht für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit, die gerade jetzt in dieser für Köln schwierigen Zeit notwendig wäre."
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[ag]