„Jetzt muss der Rat handeln"
Zum zweitenmal innerhalb von 14 Tagen sammelten die Freien Wähler vor einem FC-Spiel am Stadion Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen den Abriss des Schauspielhauses. Dr. Martin Müser, langjähriges Ratsmitglieder der Freien Wähler, erklärte: „ Wir wollen dafür sorgen, dass fest doppelt so viele Unterschriften wie nötig für den Erhalt des Schauspielhauses zusammenkommen.“ Die Bürgerinitiative für den Erhalt des Schauspielhauses hatte dem Oberbürgermeister bereits fast 30.000 Unterschriften übergeben – erforderlich sind lediglich 23.000. Bis zum 15. März läuft noch die Frist für die Abgabe weiterer Unterschriften. Am vergangenen Samstag sammelten die Freien Wähler laut eigenen Angaben rund 500 Unterschriften.
„Jetzt muss der Rat handeln und nicht schon wieder mit den üblichen Tricksereien bezüglich des Termins für den Bürgerentscheid reagieren“, erklärte Dr. Werner Peters, Freier Wähler und Mitinitiator des Bürgerbegehrens. Die Freien Wähler wollen, dass der Bürgerentscheid mit der Landtagswahl am 9. Mai zusammengelegt werde. Das hält Stadtdirektor Guido Kahlen jedoch aus organisatoriscfhen Gründen nicht für möglich. Henseler erklärte dazu: „Der Oberbürgermeister muss das absurde Theater beenden und eine Verwaltungsvorlage für den Erhalt des Schauspielhauses einbringen. Stimmt der Rat dem zu, ist der Bürgerentscheid überflüssig. Angesichts einer Haushaltslücke von über 500 Millionen Euro ist jede weitere Diskussion über eine neues Opernquartier für über 300 Millionen Euro ohnehin Makulatur. Die Stadt macht sich lächerlich, wenn sie trotz ihrer Haushaltssituation und den unabsehbaren finanziellen Folgen des UBahn-Desasters nach dem erfolgreichen Bürgerbegehren immer noch stur an den Plänen zur Errichtung eines 36 Meter hohen Betonklotzes mit Emaille-Fassade neben dem Opernhaus festhält. Ein Bürgerentscheid unter diesen Umständen sollte dann auch gleich einen Abwahlantrag des Stadtrates einschließen“.
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