Polnischer Präsident stirbt bei Flugzeugabsturz
Der polnische Präsident Lech Kaczyński ist heute bei dem Flugzeugabsturz im Anflug auf den Flughafen von Smolensk ums Leben gekommen. Der Gouverneur der russischen Stadt bestätige, dass keiner der Passagiere den Absturz überlebt habe. Es wird von bis zu 132 Toten ausgegangen. Neben dem Präsidenten waren auch hochrangige Mitglieder des Militärs, Politiker und die Frau von Kaczyński an Bord der Maschine. Laut ersten Informationen sei die Tupolew Tu-154 sehr niedrig geflogen, die genaue Absturzursache sei aber noch ungeklärt.

Der russische Staatschef Dmitri Medwedew beauftragte Regierungschef Wladimir Putin mit einer Untersuchungskommission. Kaczyński war mit seiner Delegation auf dem Weg zu einer Gedenkfeier im russischen Katyn. Vor 70 Jahren wurden dort polnische Soldaten durch den sowjetischen Geheimdienst getötet. "Das ganze deutsche Volk trauert mit den polnischen Nachbarn", sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich "zutiefst bestürzt".

Merkel kondoliert polnischem Ministerpräsidenten Tusk
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk nach dem Tod des Präsidenten Lech Kaczyński bei einem Flugzeugabsturz in Russland ihr Mitgefühl ausgesprochen. "Mit großer Bestürzung und Trauer" habe sie von der Katastrophe erfahren, so Merkel in einem Schreiben an Tusk. "Ganz Deutschland steht in dieser schweren Stunde in Mitgefühl und Solidarität an Ihrer und der Seite Polens", so die Kanzlerin weiter.

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat heute dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk in einem Schreiben kondoliert: "Mit tiefer Bestürzung habe ich von dem furchtbaren Unglück erfahren, bei dem Sie Ihren Staatspräsidenten und viele Persönlichkeiten der Republik Polen auf tragische Weise verloren haben. Auch im Namen meines Landes Nordrhein-Westfalen, das sich Polen besonders verbunden fühlt, spreche ich Ihnen meine aufrichtige Anteilnahme aus. Das gilt umso mehr, als es das Ziel der hochrangigen Delegation auf dem Wege nach Katyn war, zur weiteren Versöhnung und zur Festigung von Freundschaft und Frieden in Europa beizutragen. Wir stehen in diesen schweren Tagen der Trauer zu unseren polnischen Freunden."

Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters kondoliert polnischer Generalkonsulin in Köln und Kölns polnischer Partnerstadt Kattowitz
In Kondolenzschreiben an die polnische Generalkonsulin in Köln, Jolanta Rozà Kozlowska, und an Piotr Uszok, Oberbürgermeister von Kölns polnischer Partnerstadt Kattowitz (Katowice), hat Oberbürgermeister Jürgen Roters sein Beileid zum Tod des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski, seiner Ehefrau Maria und der anderen Opfer des Flugzeugabsturzes von Smolensk ausgesprochen:  „Mit Entsetzen, großer Betroffenheit und tiefer Trauer habe ich die Nachricht von dem tragischen Flugzeugabsturz bei Smolensk erfahren, dem neben vielen anderen auch Ihr Präsident Lech Kaczynski zum Opfer gefallen ist. Im Namen der Stadt Köln und besonders auch persönlich spreche ich Ihnen meine Anteilnahme und mein Mitgefühl zu diesem schrecklichen Ereignis aus. Meine Gedanken und sicher auch die Gedanken vieler Kölner Freunde sind bei den Opfern und deren Hinterbliebenen.“

Smolensk: Alle Todesopfer von Flugzeugabsturz geborgen
Im russischen Smolensk sind nach dem Flugzeugabsturz, bei dem heute der polnische Präsident Lech Kaczyński ums Leben kam, alle Todesopfer geborgen worden. Das teilte ein Sprecher der Zivilschutzbehörde mit. Unter den 96 Toten befanden sich neben dem Präsidenten und seiner Frau auch hochrangige Mitglieder des Militärs. Als Absturzursache wird ein Fehler des Kapitäns vermutet. Dem Piloten sei wegen dichten Nebels von der Landung auf dem Flughafen von Smolensk abgeraten worden, berichten polnische Medien. Er habe mehrere Landeversuche unternommen, bevor die Maschine abgestürzte. Der russische Staatschef Dmitri Medwedew beauftragte den Ministerpräsidenten Wladimir Putin umgehend mit einer Untersuchungskommission.
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Zur Person
Lech Kaczynski und sein Zwillingsbruder Jaroslaw Kaczynski, der 2006/2007 polnischer Ministerpräsident war, wurden am 18.6.1949 als Kinder polnischer Widerstandskämpfer in Warschau geboren. Kaczynski war Mitbegründer der nationalkonservativen Partei „Prawo in Sprawiedliwosc“ (Recht und Gerechtigkeit) und galt als ultrakonservativ. Der gelernte Jurist hatte eine Professur in Danzig inne. Kaczynski gehörte zum Beraterkreis von „Solidarnosc“ und war in den Jahren 1981/82 interniert. Als Abgeordneter gehörte er dem polnischen Parlament „Sejm“ an und war vor seiner Kandidatur zum Staatspräsidenten Oberbürgermeister von Warschau. In einer Stichwahl setzte er sich im Jahr 2005 überraschend gegen den Kandidaten der Bürgerplattform Donald Tusk durch.

Stramm konservativ, katholisch und national, waren die Werte der Politik Kaczynskis. Aufgefallen war Kaczynski unter anderem durch seine radikale Ablehnung von Homosexuellen und sein Verbot des Warschauer CSD in den Jahren 2004 und 2005. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wertete diese Verbote als Verletzung der Menschenrechte und dem Recht auf Versammlungsfreiheit. Kaczynski setzte sich aber auch für die Wiedereinführung der Todesstrafe in Polen ein. Lange verweigerte Kaczynski etwa auch die Unterzeichnung des Lissabon Vertrages, stand aber dem amerikanischen Raketenschild positiv gegenüber.

Mit Deutschland lag er wegen der Diskussionen um das „Zentrum gegen Vertreibungen“ im Streit. Nach einem Artikel in der linksalternativen „taz“ ließ Kaczynski sogar die Gespräche des „Weimarer Dreieck“ einen Tag vorher absagen. Hier trafen sich in regelmäßigen Abständen die Bundeskanzlerin, der französische Staatspräsident und der polnische Präsident.
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[dts]