Köln | Nach den verhinderten Anschlägen auf die Konzerte der US-Sängerin Taylor Swift in Wien sieht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auch Deutschland weiterhin im Fadenkreuz islamistischer Täter. „Die Bedrohungslage durch islamistischen Terrorismus ist anhaltend hoch“, sagte Faeser bei einem Besuch des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Köln am Montag.
Die Bedrohungslage habe sich seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober und dem daraus resultierenden Krieg in Gaza „wesentlich verschärft“. „Die Gefahr der weiteren Emotionalisierung und Radikalisierung von gewaltbereiten Islamisten ist leider hoch.“ Eine weitere drohende Eskalation im Nahost-Konflikt könne diese Prozesse beschleunigen. „Die Situation ist brandgefährlich“, so Faeser.
Die Statements im Einzelnen und Wortlaut
Bundesinnenministerin Faeser: ,,Die Bedrohungslage durch islamistischen Terrorismus ist anhaltend hoch. Auch unser Land steht im Fokus jihadistischer Organisationen, vor allem des ,IS‘ und seines aktuell gefährlichsten Ablegers ,ISPK‘. Unsere Sicherheitsbehörden haben auch in den letzten Monaten mehrfach frühzeitig zugeschlagen, um Anschlagspläne zu verhindern. Zahlreiche Terrorverdächtige wurden festgenommen. Auch gegen islamistische Terrorpropaganda gehen wir konsequent vor. Und wir zerschlagen islamistische Strukturen. Das zeigt: Wir haben die islamistische Szene im Visier. Dies ist auch der hervorragenden Arbeit des Bundesamts für Verfassungsschutz zu verdanken. Wir setzen alle Instrumente des Rechtsstaats ein: von der nachrichtendienstlichen Beobachtung bis hin zu intensiven Ermittlungen.“
BfV-Vizepräsident Sinan Selen: ,,Der heutige Besuch der Ministerin unterstreicht die Bedeutung und Wertschätzung der Arbeit des Verfassungsschutzes. Die angespannte internationale Sicherheitslage hat unmittelbare Auswirkungen auf die innere Sicherheit in Deutschland. Die Herausforderungen an uns als Nachrichtendienst sind so groß wie selten zuvor: Nicht nur der islamistische Terrorismus, sondern auch Sabotageversuche und Cyberangriffe aus dem Ausland fordern uns als Frühwarnsystem in besonderem Maße.“
BfV-Vizepräsidentin Dr. Silke Willems: ,,Die aktuelle Sicherheitslage belegt, dass äußere und innere Sicherheit unmittelbar zusammenhängen. Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es, Bedrohungen für unsere freiheitliche Grundordnung frühzeitig zu identifizieren und ihnen entgegenzutreten, damit Exekutivbehörden und Politik handeln können. Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass diese vertrauensvolle Zusammenarbeit sehr gut funktioniert und der Rechtsstaat wehrhaft ist. Gerade weil unsere Arbeit und auch unsere Erfolge oft im Verborgenen bleiben, schätzen wir das Bekenntnis der Politik zur Bedeutung der Nachrichtendienste.“
Mit Material von dts nachrichtenagentur
