Digitalstaatsministerin warnt vor Uploadfiltern
Berlin | Nach dem Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel hat die Staatsministerin für Digitalisierung im Kanzleramt, Dorothee Bär (CSU), vor der Einrichtung sogenannter Uploadfilter gewarnt.
"Die Freimütigkeit, mit der in diesen Tagen von Einigen Uploadfilter ins Gespräch gebracht werden, finde ich erschreckend", sagte Bär der...
DIW-Präsident wirft Weidel "Spiel mit dem Feuer" vor
Berlin | Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat der AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel vorgeworfen, mit ihren Äußerungen zur Einwanderungs- und Asylpolitik der Bundesregierung Deutschland zu schaden. "Die populistischen Attacken gegen Migranten sind ein Spiel mit dem Feuer. Das Wirtschaftsmodell und...
Selenskyj lobt Sicherheitsabkommen mit Deutschland
Berlin | Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Sicherheitszusagen Deutschlands für die Ukraine gelobt. Es sei ein "sehr wichtiger Tag für unsere Völker, für die Ukrainer und die Deutschen, aber auch für Europa", sagte er am Freitag beim Empfang durch Bundeskanzler Olaf Scholz...
Erste Länder heben Impfpriorisierung in Arztpraxen auf
München/Stuttgart | Im Rahmen der Corona-Impfkampagne heben die ersten Bundesländer die Impfpriorisierung bei den niedergelassenen Ärzten auf. Neben den Hausarztpraxen in Baden-Württemberg soll dies übereinstimmenden Medienberichten zufolge ab Montag auch in Bayern gelten. Die neue Regelung soll demnach bei allen Impfstoffen greifen.
Bei den Impfzentren...