Politik

Düsseldorf | SPD und Grüne können ihren eng gestrickten Zeitplan der Koalitionsverhandlungen nicht halten. Ein für kommenden Montag angesetztes abschließendes Treffen in großer Runde wird auf Dienstag verschoben. Bis dahin sollen Unstimmigkeiten zwischen den beiden Seiten im kleinen Kreis aufgelöst werden. Zwar herrscht in...

Essen/Dortmund | Die Pläne sind ambitioniert: Für rund 110 Millionen Euro soll im Ruhrgebiet der "Radschnellweg Ruhr" entstehen. Die "Fahrradautobahn" quer durchs Revier soll etwa 85 Kilometern lang und sechs Meter breit werden. Genutzt werden soll der Weg vor allem von Pendlern und weniger...

Berlin | aktualisiert 17:16 Uhr | Das Bundeskabinett hat das umstrittene Betreuungsgeld verabschiedet. Der Gesetzentwurf sieht die Zahlung von monatlich 100 Euro für Eltern vor, die ihre Kleinkinder nicht in einer Krippe oder von einer Tagesmutter betreuen lassen wollen. Die neue Leistung soll ab...

Berlin | In der Bundesregierung hat sich ein Streit um die Reform des Urheberrechts entzündet: So wirft die Bundestagsfraktion der Union der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) Untätigkeit vor. "Das Bundesministerium der Justiz hat in mehr als zweieinhalb Jahren trotz umfangreicher Anhörungen und mehrfacher Ankündigungen bislang...

Berlin | Angesichts der Forderungen der Industrie nach einer Vereinfachung des Urheberrechts hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) eine neue Initiative von Gesetzgeber, Kreativen und Interessenvertretern angekündigt. "Das Bundesjustizministerium wird weitere Gespräche mit unterschiedlichen Beteiligten führen, wie eine Modernisierung im Sinne einer besseren Verständlichkeit des Urheberrechts...