Politik

Berlin | Mehrere kleinere Parteien sehen sich vor der Bundestagswahl durch das Bundeswahlgesetz benachteiligt. Hintergrund sind die erforderlichen Unterschriftensammlungen für die Aufstellung von Direktkandidaten und Landeslisten, die durch die Beschränkungen zur Bekämpfung Corona-Pandemie erschwert werden, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Die Liberal-Konservativen...

Berlin | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine EU-Taskforce zur Koordinierung der Impfstoffproduktion angekündigt. Das Gremium werde unter der Leitung des EU-Kommissars Michel Breton arbeiten, sagte Merkel am Donnerstagabend nach dem ersten Tag des EU-Sondergipfels per Videokonferenz. Neben der Unterstützung von Forschungsbemühungen stehe bei der...

Berlin | Die Bundesregierung hat sich auf die Einrichtung einer Taskforce für die Impfstoffproduktion verständigt. Auf Entscheidung des Wirtschaftsministeriums, des Gesundheitsministeriums und des Finanzministeriums und in Abstimmung mit dem Kanzleramt wurden ein Staatssekretärsausschuss und eine Taskforce Impfstoffproduktion eingesetzt, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Mittwochnachmittag mit....

Wiesbaden | Bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September werden nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes etwa 60,4 Millionen Deutsche wahlberechtigt sein, davon 31,2 Millionen Frauen und 29,2 Millionen Männer. Wie der Bundeswahlleiter weiter mitteilte, ist die Zahl der Wahlberechtigten damit...