Politik

Berlin | aktualisiert | Bund und Länder haben sich nach rund neun Stunden Ministerpräsientenkonferenz auf einen Lockdown-Fahrplan geeinigt. Generell sollen die Corona-Maßnahmen bis 28. März verlängert werden, allerdings mit bestimmten möglichen Lockerungen ab dem 8. März. "Der Frühling 2021 wird anders sein als der...

Berlin | Union und SPD im Bundestag wollen künftige Corona-Beschränkungen offenbar nicht mehr nur an den Inzidenzwert koppeln. "Bei der Prüfung der Aufhebung oder Einschränkung der Schutzmaßnahmen (...) ist insbesondere auch die Anzahl der gegen Covid-19 geimpften Personen und der R-Wert zu berücksichtigen", zitiert die...

Berlin | Beim Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch sollen offenbar weitere Lockerungen auf den Weg gebracht werden. Ab 8. März sollen sich wieder mehr Freunde, Verwandten und Bekannten treffen dürfen, berichtet das Portal "Business Insider". Laut eines Beschlussentwurfs von Montagabend haben sich...

Berlin | Mehrere kleinere Parteien sehen sich vor der Bundestagswahl durch das Bundeswahlgesetz benachteiligt. Hintergrund sind die erforderlichen Unterschriftensammlungen für die Aufstellung von Direktkandidaten und Landeslisten, die durch die Beschränkungen zur Bekämpfung Corona-Pandemie erschwert werden, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Die Liberal-Konservativen...