CDU-Vorstand votiert für Laschet als Kanzlerkandidat
Berlin | Der CDU-Bundesvorstand hat in der Nacht zu Dienstag nach über sechs Stunden Debatte für Armin Laschet als Kanzlerkandidat gestimmt. Laut Teilnehmerangaben stimmten 31 Vorstandsmitglieder für Laschet, 9 für Markus Söder, 6 enthielten sich. Zuvor war im CDU-Bundesvorstand mit 29 gegen 14 Stimmen...
CDU-Vorstand debattiert über Kanzlerkandidatur
Berlin | Der CDU-Vorstand ist am Montagabend per Videoschalte zu einer kurzfristig von CDU-Chef Armin Laschet einberufenen Sitzung zusammengekommen, um über die Kanzlerkandidatur zu beraten. Dabei sprach sich laut Teilnehmerkreisen zwar zunächst niemand offensiv für CSU-Chef Markus Söder aus, gefordert wurde aber mehrfach eine...
CDU-Bundesvorstand um 18 Uhr – Laschet lädt Söder ein
Berlin | Die CDU will um 18 Uhr bei einer Sitzung des Bundesvorstands über das weitere Vorgehen im Streit um die Kanzlerkandidatur beraten. Das sagen Laschet und Söder. Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin prägte den Begriff: "Macho-Drama" für das Ringen von Laschet und Söder um...
Bericht: Nächtliche Ausgangsbeschränkungen erst ab 22 Uhr geplant
Berlin | Union und SPD im Bundestag haben sich offenbar auf Änderungen des geplanten Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Laut eines Berichts der "Welt" sollen Ausgangsbeschränkungen künftig von 22 Uhr bis 5 Uhr in Regionen gelten, in denen der Inzidenzwert 100 drei Tage in Folge überschritten wird....
Grüne stellen Baerbock als Kanzlerkandidatin auf
Berlin | Die Grünen gehen mit Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin in den Bundestagswahlkampf. Das teilte die Partei am Montag mit. "Sie weiß genau, was sie will und wird uns in diesem Wahlkampf anführen", sagte ihr Co-Parteichef Robert Habeck. Das sagen Ludger Volmer und die...
Tschentscher für Einschränkung der Versammlungsfreiheit
Hamburg | Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) plädiert dafür, bei der geplanten Neufassung des Infektionsschutzgesetzes auch eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit vorzunehmen. Das sagte er in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Er halte es für sinnvoll, "wenn der Bund in das Infektionsschutzgesetz ganz ausdrücklich...
Junge Union für Söder – CSU-Chef in Berlin
Berlin | aktualisiert | Im Ringen der Union um die Kanzlerkandidatur spricht immer mehr für Markus Söder. Nachdem der Bundestagsabgeordnete Oliver Grundmann (CDU) sich laut der "Welt" auf Söders Seite geschlagen hat, kann der CSU-Chef laut Zählung der dts Nachrichtenagentur nun auf mindestens 124...
Laschet und Söder weiter uneins in K-Frage – Abstimmung droht
Berlin | Wer für die Union als Kanzlerkandidat antritt, ist auch am Sonntagmorgen weiter unklar. Die von Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) selbst gesteckte Frist läuft am Abend ab. Als schlechte Nachricht für Laschet darf eine neue Äußerung des Chefs des Hamburger...
Lambrecht: Kanzleramt blockiert Kampf gegen Rechtsextremismus
Berlin | Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat dem Kanzleramt vorgeworfen, Gesetze gegen Rechtsextremismus zu blockieren. "Ich sehe jetzt die letzte Chance, die Gesetze zum `Rasse`-Begriff und das Demokratiefördergesetz zu beschließen, bevor die Sommerpause und die Bundestagswahl anstehen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben)....
GroKo erarbeitet Kompromiss für erweitertes Infektionsschutzgesetz
Berlin | Die Fraktionsspitzen der CDU/CSU und der SPD haben am Samstagnachmittag offenbar über die Ausgestaltung der Ausgangsbeschränkungen verhandelt. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Koalitionskreise. In den Gesprächen zeichnet sich dem Vernehmen nach ein Kompromiss ab.
Für die SPD sei nach...