Politik

Berlin | dts | aktualisiert | Die Bundesregierung will die Luftwaffe offenbar mit dem US-Tarnkappenjet F-35 ausrüsten. Das berichteten am Montagmorgen mehrere Medien übereinstimmend. Laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" sollen die Mehrzweckkampfflugzeuge des Herstellers Lockheed Martin als Nachfolgemodell der Tornado-Flotte beschafft werden. Bundeskanzler Olaf...

Köln | Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck informierte heute zum Thema Energiesicherheit und über die Reduktion von russischen Importen im Energiesicherheit. Habeck nannte Zahlen und sieht Deutschland bereits auf einem guten Weg und es gebe noch keinen Versorgungsengpaß. Deutschland habe seine Importe von Energieträgern aus Russland bereits...

Berlin | dts | Die Bundesregierung drückt bei der Beschaffung der 35 Tarnkappenbomber vom Typ F-35 aufs Tempo. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach hat das Bundesverteidigungsministerium den USA vor zweieinhalb Wochen eine offizielle Angebotsaufforderung geschickt. Darin stellt die deutsche...

Köln | dts |Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) macht sich angesichts der massiven Bedrohungslage gegen ihn Sorgen um seine fünf Kinder. "Ich bin selber kein ängstlicher Mensch. Ich habe aber große Sorgen um meine Kinder. Und es tut mir natürlich weh, dass meine Kinder Angst...

Kiel | dts | aktualisiert | Zehn Tage vor der Landtagswahl liegt die CDU in Schleswig-Holstein laut Infratest in der Wählergunst klar vorne. Die Christdemokraten kommen aktuell auf 38 Prozent, ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts für den ARD-"Schleswig-Holstein-Trend". Damit erreicht sie denselben...

Berlin | dts | Die für das Gesundheitsministerium zuständigen Haushaltspolitiker der Ampelkoalition setzen mit einem ungewöhnlichen Verfahren Minister Karl Lauterbach (SPD) unter Druck, die geplante Legalisierung von Cannabis tatsächlich noch in diesem Jahr auf den Weg zu bringen. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta sagte dem...

Berlin | dts | Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat sich mit der Union auf eine Änderung des Grundgesetzes für das geplante Bundeswehr-Sondervermögen im Umfang von 100 Milliarden Euro geeinigt. Das teilte des Bundesfinanzministerium am späten Sonntagabend mit. "Wir stellen gemeinsam sicher,...

Berlin | ots | Die Union kann in der Wählergunst zulegen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen CDU und CSU auf 27 Prozent, das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die Grünen bleiben stabil...

Berlin | dts | Angesichts der wachsenden Kritik an der Gasumlage stellen Politiker von SPD und FDP ein Ultimatum an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und fordern eine Änderung des Konzepts bis zur Regierungsklausur am morgigen Dienstag. Zu "Bild" (Montagausgabe) sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr, er...

Berlin | dts | Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionschef Friedrich Merz (CDU) wollen ihre Sprachlosigkeit überwinden und sich Ende des Monats zum Abendessen im Kanzleramt treffen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Vorhergegangen war eine Einladung aus der Regierungszentrale, auf die...