Spahn wegen Inzidenz-unter-20-Ziel für den Sommer in der Kritik
Berlin | Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Kritik auf sich gezogen, weil er für den Sommer eine Inzidenz unter 20 anstrebt. "Mit seinen Spekulationen verbreitet Herr Spahn nur öffentliche Verunsicherung", sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, der "Welt".
"Statt über Inzidenzen zu spekulieren,...
Regimekritiker Roman Protasevich: Deutschland bestellt weißrussischen Botschafter ein
Berlin | aktualisiert | Im Zusammenhang mit der Zwangslandung einer Ryanair-Maschine in Minsk hat Deutschland den weißrussischen Botschafter für Montagabend ins Auswärtige Amt einbestellt. Staatssekretär Miguel Berger werde das Gespräch führen, teilte Außenminister Heiko Maas mit. "Zugleich werden die Staats- und Regierungschefs der EU...
Baerbock-Meme: Grüne Kölner Bundestagsabgeordnete fordert von CDU/CSU mehr Anstand im Wahlkampf
Köln | Es gibt ein Meme auf Twitter, dass Annalena Baerbock mit dem Hashtag "#verdienenwiebaerbock" zeigt und das von der "christlichsozialeunion" geteilt wurde. Dazu eine Gedankenblase mit eindeutigen Icons. Dies kritisiert die grüne Kölner Bundestagsabgeordnete Katharina Dröge auf ihrem Twitter-Kanal und wirft CDU/CSU "Trump-Niveau"...
FDP verlangt Grundgesetzänderung zum Schutz der sexuellen Identität
Berlin | Die FDP im Bundestag pocht auf eine Grundgesetzänderung, um Menschen besser vor Diskriminierung aufgrund ihrer sexuellen Identität zu schützen.
"Der Schutz der sexuellen Identität ist ein Menschenrecht", sagte FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Er finde sich bereits in der EU-Grundrechtecharta,...
Grüne fordern Milliarden-Spritze für strukturschwache Regionen
Berlin | Um ländliche Regionen zu stärken und für gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen, fordern die Grünen den Aufbau einer neuer, gemeinsamen Förderstruktur von Bund und Ländern.
Mit einer Gemeinschaftsaufgabe "Regionale Daseinsvorsorge" wäre "endlich eine längerfristige Finanzierung für strukturschwache Regionen möglich, statt immer nur die...
Impfzentrum: Städtetag fordert klaren Fahrplan für deren Zukunft
Berlin | Der Deutsche Städtetag fordert einen klaren Fahrplan für die Zukunft der Corona-Impfzentren.
"Die Impfzentren werden weiter gebraucht, damit möglichst viele Menschen rasch geimpft werden können", sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Aber wir vermissen eine klare Strategie für...
INSA: FDP startet mit Umfrage-Hoch in den Wahlkampf
Berlin | Die FDP ist nach ihrem Parteitag deutlich gestärkt in den Wahlkampf gestartet. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen die Freien Demokraten in dieser Woche auf 13 Prozent, das sind zwei Prozentpunkte mehr als in...
ZDF-Politbarometer: Baerbock verliert an Zustimmung
Köln | Im jüngsten ZDF-Politbarometer bleiben die Grünen weiter vorne, ihre Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock verliert aber deutlich an Zustimmung. Auf der Bewertungsskala von +5 bis -5 Punkten rutscht sie von einem Durchschnittswert von +1 auf +0,5 Punkte ab, laut Matthias Fornoff vom ZDF ein...