Klimaforscher warnt vor Kohle-Comeback
Potsdam | Der Potsdamer Klimaforscher und Direktor des Mercator Research Insititute on Global Commons and Climate Change (MCC), Ottmar Edenhofer, hat vor einem Comeback fossiler Energieträger im Zuge der Corona-Rezession gewarnt. "Die Gefahr ist groß, dass viele Regierungen zur Belebung der Konjunktur wieder auf...
Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt
Berlin | Der AfD-Politiker Stephan Brandner ist als Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz abgewählt worden.
"Wir haben heute morgen mit den Stimmen von allen Fraktionen außer der AfD den Vorsitzenden des Rechtsausschusses, Stephan Brandner, abberufen von seinem Amt", sagte der Ausschuss-Obmann der Union,...
EU-Postenpoker: Merkel gerät bei EVP-Treffen unter Druck
Brüssel | In der Debatte um die Besetzung des Amtes des EU-Kommissionspräsidenten ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem Treffen der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) am Sonntag laut der "Welt" von Teilnehmern massiv angegriffen worden. "Sie war isoliert", hieß es in informierten Kreisen. Mehrere...
FAZ: Deutschland bekommt für Flüchtlinge 4,5 Milliarden von der EU
Brüssel | Deutschland soll in der kommenden EU-Haushaltsperiode 2021 bis 2027 rund 4,5 Milliarden Euro zum Ausgleich für die Belastung durch die Flüchtlingskrise erhalten. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagsausgabe). Wie aus EU-Kreisen verlautete, sollen für jeden seit 2013 nach Deutschland gekommenen Nicht-EU-Bürger...
Lindner geht auf Distanz zu den Grünen
Berlin | FDP-Chef Christian Lindner geht während der Sondierungsgespräche auf Distanz zu den Grünen. Der Familiennachzug müsse ausgesetzt bleiben, "weil wir in Schulen und beim Wohnen an der Grenze sind", sagte Lindner der "Bild" (Donnerstag). "Die Position der Grünen ist in der Bevölkerung nicht...