Bürgertest: Gesundheitsministerium will Schnelltest-Vergütung senken
Berlin | Wegen Unregelmäßigkeiten bei Schnelltests plant das Bundesgesundheitsministerium eine Neufassung der Testverordnung. Ein erster Entwurf soll bereits Anfang nächster Woche vorgelegt werden, berichtet die "Welt am Sonntag". Grundlage dafür ist nach Angaben des Gesundheitsministeriums ein neues Eckpunktepapier, über das die "Welt am Sonntag"...
Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Livebericht zur Wahlbeteiligung
Magdeburg | aktualisiert | Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat begonnen. Seit 8 Uhr sind die Wahllokale geöffnet, 1,79 Millionen Menschen sind dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Mit Spannung wird insbesondere das Abschneiden der mutmaßlich stärksten Parteien CDU und AfD erwartet.
Kein Ansturm auf Wahllokale in...
Impfstoffmangel – Spahn korrigiert Impfprognose nach unten
Berlin | Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bevölkerung mit Blick auf die Aufhebung der Impfpriorisierung um Geduld gebeten.
Spahn sagte "Bild am Sonntag": "Nicht alle können gleichzeitig am Montag einen Termin bekommen." Bei der Wartezeit auf den Impftermin gehe es "jetzt um Wochen,...
SPD eröffnet ihren Bundestagswahlkampf
Berlin | Die SPD hat mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz am Samstag den Bundestagswahlkampf im "Campaign Camp 2021" eröffnet.
Gerade die Union wurde von Scholz zu diesem Anlass scharf kritisiert. Beim Thema CO2-Abgaben zeigte er sich "erstaunt" über die Haltung des Koalitionspartners, dass man...
EuGH verurteilt Deutschland wegen Stickstoffdioxid-Belastung
Luxemburg | Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Deutschland im Zusammenhang mit der jahrelangen Überschreitung von Grenzwerten für Stickstoffdioxid verurteilt. Damit sei EU-Recht gebrochen worden, urteilten die Luxemburger Richter am Donnerstag. Die EU-Kommission hatte die Klage gegen Deutschland wegen zu hoher Stickstoffdioxid-Werte im Jahr 2018...