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Politologe: Asylstreit weckt "ungute Erinnerungen an Weimar"

Berlin | Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler bezeichnet die durch den Asylstreit ausgelöste politische Krise als einmalig in der deutschen Nachkriegsgeschichte. "Dieses leichtfertige Spielen mit der politischen Stabilität ruft ungute Erinnerungen an Weimar hervor", sagte der Professor der Berliner Humboldt-Universität dem "Stern". Damals sei die...

Forsa-Umfrage zu Hass im Netz bestätigt Existenz einer lauten Minderheit

Düsseldorf | Im Auftrag der Landesanstalt für Medien (LfM) hat das Meinungsforschungsinstitut erneut eine Umfrage zur Wahrnehmung von „Hassrede“ im Internet durchgeführt. Die Wahrnehmbarkeit scheint gestiegen, die Zahl der „Hassredner“ nicht. Egal ob in den so genannten „Sozialen Netzwerken“, Microblogs wie Twitter oder in den...

Reaktionen auf Asylkompromiss der Union

Berlin | Der am gestrigen Montagabend überraschend verkündete Kompromiss zum Asylstreit zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU hat am heutigen Dienstag einen ganzen Reigen unterschiedlicher Reaktionen nach sich gezogen. Besonders die SPD im Bundestag und deren politische Vertreter meldeten sich zu Wort. Für den Obmann...

Bayern: Mieter bei Wohnungsbrand ums Leben gekommen

Nürnberg | In Nürnberg ist am frühen Dienstagmorgen in einer Wohnung ein Feuer ausgebrochen, bei dem ein 59-jährige Mieter am Brandort verstarb. Das teilte die Polizei mit. Die Feuerwehr hatte den Mann während der Löscharbeiten am Balkon seiner Wohnung bewusstlos aufgefunden. Reanimationsversuche des Notarztes blieben erfolglos....

BDI-Präsident Kempf fordert neue Rohstoffstrategie

Berlin | Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat die Bundesregierung aufgefordert, ihre Rohstoffstrategie zu ändern. "Die steigende Nachfrage nach Rohstoffen für Zukunftstechnologien erfordert einen zügigen Paradigmenwechsel in der Rohstoffpolitik", sagte BDI-Präsident Dieter Kempf am Dienstag bei einer Veranstaltung des Verbandes. Der Preisverfall bei...

Urteile im NSU-Prozess fallen am 11. Juli

München | Die Urteile im Münchener NSU-Prozess sollen am 11. Juli fallen. Das teilte der Vorsitzende Richter am Dienstag mit. In dem Gerichtsverfahren sind fünf Personen angeklagt, an den Taten der rechtsextremen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) beteiligt gewesen zu sein, darunter neun Morde an Migranten,...

Pensionskosten für Beamte steigen weiter

Berlin | Die langfristigen Pensionskosten der Bundesbeamten sind Ende 2017 auf 520,47 Milliarden Euro und damit erstmals auf über eine halbe Billion Euro gestiegen. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf die Vermögensrechnung des Bundes. Danach sind die prognostizierten Ausgaben für die Pensionen der 595.600 Ruheständler...

Nach Asyl-Kompromiss: Kommunen fordern mehr Geld vom Bund

Berlin | Nach dem Asyl-Kompromiss zwischen CDU und CSU hat der Städte- und Gemeindebund die Bundesregierung aufgefordert, sich verstärkt um die Integration von Flüchtlingen zu kümmern. "Zwar sind die Flüchtlingszahlen deutlich zurückgegangen, aber für die Kommunen bleibt die Integration der noch Deutschland gekommenen Personen eine...

Immer mehr Deutsche interessieren sich für Unternehmensgründung

Berlin | Immer mehr Menschen in Deutschland haben Pläne, sich selbstständig zu machen und ein Unternehmen zu gründen. Aber die meisten wagen den Schritt am Ende nicht und vor allem Frauen scheuen das Risiko, so das Ergebnis des "Gründerreport 2018" des Deutschen Industrie- und...

Verdi warnt vor anderen Ruhezeiten für Fernbusfahrer

Berlin | Vorschläge aus dem EU-Parlaments für neue Lenk- und Ruhezeiten von Busfahrern empören die Gewerkschaften. "Durch überlange Fahrzeiten und verschobene Ruhepausen wächst die Unfallgefahr", sagte Verdi-Bundesvorstand Christine Behle der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). An diesem Mittwoch stimmt das Europäische Parlament (EP) über Reformvorschläge aus...