Grüne nach Sonntagsfrage in Bayern zweitstärkste Kraft
Köln | Der Bayerische Rundfunk (BR) veröffentlichte eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des BR-Politikmagazins „Kontrovers“ nach der die CSU nur noch auf 38 Prozent bei der Sonntagsfrage kommt und die Grünen mit 16 Prozent zweitstärkste Kraft vor der SPD mit...
Karlsruhe erklärt Rundfunkbeitrag für weitgehend verfassungsgemäß
Karlsruhe | aktualisiert | Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist in seiner jetzigen Form im Wesentlichen mit der Verfassung vereinbar. Mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nicht vereinbar sei allerdings, dass auch für Zweitwohnungen ein Rundfunkbeitrag zu leisten sei, teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch mit. Die Karlsruher...
EU-Kommission verhängt Rekordstrafe gegen Google
Brüssel | aktualisiert | Die EU-Kommission hat eine neue Rekord-Wettbewerbsstrafe in Höhe von 4,34 Milliarden Euro gegen Google verhängt. Das Unternehmen habe mit illegalen Praktiken bei Android-Mobilgeräten gegen das EU-Kartellrecht verstoßen, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Google habe Herstellern von Android-Geräten und...
Habeck will Eigentümer von Brachflächen zum Bauen verpflichten
Berlin | Grünen-Chef Robert Habeck will Eigentümer von Brachflächen zum Bau von Gebäuden verpflichten, um die Wohnungsnot in Deutschland zu bekämpfen. "Es bedarf eines umfassenden Paketes, um Mietwucher zu stoppen", sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Wenn in einer Stadt zig Leute keine...
Bahn will Autofahrer mit Shuttle-Bussen abholen
Berlin | Die Bahn will künftig vor allem Autofahrer auf die Schiene locken - und dafür sogar von zu Hause abholen. Der öffentlicher Verkehr solle so komfortabel werden wie der individuelle, sagte Personenverkehrs-Vorstand Berthold Huber der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe). In Hamburg startet die Bahn...