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UNHCR für schnelle Abschiebung abgelehnter Asylbewerber

Nürnberg | Verschleppte Abschiebungen von in Deutschland abgelehnten Asylbewerbern sorgen nach Auffassung des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR zu Beschädigungen der Akzeptanz des deutschen Asylsystems. "Es gibt klare Verfahren und Regeln. Es gibt Möglichkeiten, gegen Behördenentscheidungen Einspruch einzulegen. Das ist sehr positiv", sagte der deutsche Vertreter des...

Habeck rechnet wegen Hitzewelle mit dramatischen Einbußen

Berlin | Der Grünen-Bundesvorsitzende und schleswig-holsteinische Landwirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet durch die Hitzewelle katastrophale Ernteausfälle für die deutsche Landwirtschaft. "Wir haben ein extremes Jahr, ein echtes Seuchenjahr für die Landwirtschaft", sagte Habeck der "Welt". Die Landwirte, "denen es ja auch schon zuvor ökonomisch nicht...

AfD-Chef Meuthen will Kooperation der Rechtsparteien in Europa

Berlin | Der Bundessprecher der AfD, Jörg Meuthen, will eine enge Kooperation der rechtsgerichteten Parteien in Europa und unterstützt damit eine entsprechende Initiative des italienischen Innenministers und Lega-Vorsitzenden Salvini. Auch mit Blick auf die Europawahl solle man "absolut dabei sein", sagte Meuthen dem ARD-Hauptstadtstudio....

Justizministerin mahnt Regelung für "digitales Erbe" an

Berlin | Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) fordert von Internetkonzernen und Betreibern sozialer Netzwerke, ihre Nutzer möglichst zügig, aktiv und besser über die Bedeutung ihres digitalen Nachlasses aufzuklären. "Die Identität in sozialen Netzwerken ist untrennbar mit einer Person verbunden, und unsere Daten gehören zu unserem Vermögen",...

Preisboom bei Wohnimmobilien schwächt sich ab

Berlin | Am Immobilienmarkt deutet sich eine Abschwächung des Preisbooms an. Der vom Hamburger Marktforschungsinstitut F+B Forschung und Beratung berechnete Wohn-Index stieg im zweiten Quartal dieses Jahres um 1,6 Prozent, nach einem Plus von 2,6 Prozent in den ersten drei Monaten. Das berichtet die...

Emnid: Große Mehrheit für private Seenotretter

Berlin | Die große Mehrheit der Deutschen ist laut einer Umfrage von Emnid auf der Seite der privaten Seenotretter. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für "Bild am Sonntag" finden es 75 Prozent der Deutschen richtig, dass private Hilfsorganisationen Flüchtlinge im Mittelmeer retten. Nur 21...

Nahles schafft Historische Kommission der SPD ab

Berlin | SPD-Chefin Andrea Nahles will die renommierte Historische Kommission (HiKo) der Partei auflösen. Man müsse die "vorhandenen Ressourcen effizient einsetzen", schrieb Generalsekretär Lars Klingbeil am 27. Juni an die HiKo-Mitglieder. Die SPD will den HiKo-Etat – angeblich bis zu 20.000 Euro pro Jahr...

Haftbefehl gegen Messerangreifer von Lübeck erlassen

Lübeck | Gegen den Messerangreifer von Lübeck ist Haftbefehl erlassen worden. Das teilten Staatsanwaltschaft und Polizei am Samstagmittag mit. Gegen den 34-jährigen Deutsch-Iraner bestehe Verdacht des versuchten Heimtückemordes "mit gemeingefährlichen Mitteln". Vorgeworfen wird dem Mann unter anderem auch gefährliche Körperverletzung und versuchte besonders schwere Brandstiftung....

Bundestag beschäftigt sich mit "gelbem Sack"

Berlin | Der Bundestag beschäftigt sich mit dem "gelben Sack". Das Parlament kritisiert auf Initiative des Petitionsausschusses die schlechte Beschaffenheit des Kunststoffsacks, berichtet die "Saarbrücker Zeitung" (Freitagsausgabe). In einem Beschlusspapier heißt es demnach, dass das Material oftmals sehr dünn sei und dementsprechend schnell reiße...

Innenministerium war bei Abschiebung von Sami A. eingebunden

Berlin | Im Fall des nach Tunesien abgeschobenen Islamisten Sami A. ist offenbar eine Spezialabteilung des Bundesinnenministeriums eingebunden gewesen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach soll die Abteilung ZUR, Zentrum für Unterstützung der Rückkehr, die womöglich rechtswidrige Abschiebung koordiniert haben. Das...