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NetzDG: Bisher 558 Beschwerden über mangelhafte Löschungen

Berlin | Fast sieben Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes gegen Hass im Netz (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) haben sich viel weniger Internetnutzer wegen mangelhafter Löschungen beschwert als erwartet. Bis zum 23. Juli 2018 sind beim Bundesamt für Justiz (BfJ) über das Online-Formular 558 Meldungen eingegangen, erklärte die...

Berliner IS-Terrorist Reda Seyam soll tot sein

Berlin | Der Berliner Islamist Reda Seyam, der zuletzt ein ranghohes Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) war, soll tot sein. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Demnach soll der Deutsch-Ägypter bereits im vergangenen Jahr bei den Kämpfen um die nordirakische Mossul...

Innenministerium warnt vor Geldwäsche bei Immobiliengeschäften

Berlin | Das Bundesinnenministerium befürchtet, dass der Immobiliensektor in Deutschland in großem Stil für Geldwäsche genutzt wird. Der Umsatz mit Immobilien ist auf einen neuen Rekordwert gestiegen, berichtet "Bild" (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag....

Regierung plant steuerliche Begünstigung von Dienst-E-Autos

Berlin | Wer sich künftig für ein E-Auto als Dienstwagen entscheidet, soll steuerlich belohnt werden. Nach Informationen der FAZ (Freitagsausgabe) plant die Bundesregierung die Entlastung mit dem Jahressteuergesetz, das nächste Woche im Kabinett sein wird. Üblicherweise muss der Nutzer eines Dienstwagens ein Prozent des...

Mutmaßliches IS-Mitglied festgenommen

Karlsruhe | Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstagmorgen aufgrund eines Haftbefehls des Bundesgerichtshofs die 31-jährige deutsche Staatsangehörige Sabine Ulrike S. im Großraum Karlsruhe durch die Polizei festnehmen lassen. Die Beschuldigte wird verdächtigt, sich als Mitglied an der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)" beteiligt zu...

Einsteins Gravitationstheorie erstmals am Schwarzen Loch belegt

Köln | Ein internationales Forscherteam hat nach eigenen Angaben erstmals Einsteins Allgemeine Relativitätstheorie durch konkrete Beobachtungen in der Umgebung eines Schwarzen Loches nachgewiesen. Mithilfe des Very Large Telescope der europäischen Südsternwarte in Chile (European Southern Observatory - ESO) hat das Forschungsteam unter Leitung von...

EZB lässt Leitzinsen unverändert

Frankfurt/Main | Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Leitzinsen unverändert belassen. Das teilte die Notenbank am Donnerstag in Frankfurt mit. Damit bleibt der Zinssatz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte bei 0,00 Prozent, der Spitzenrefinanzierungssatz bei 0,25 Prozent, für Einlagen bei der EZB müssen Banken weiterhin Strafzinsen in...

Merkel plant Afrika-Reise

Berlin | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plant einen Kurztrip nach Afrika. Die Kanzlerin werde dabei den Senegal, Ghana und Nigeria besuchen, teilte das Kanzleramt am Donnerstag mit. Die Reise soll vom 29. bis 31. August stattfinden. Informationen zur Agenda wurden noch nicht veröffentlicht. Auf der...

Hitze zwingt erste Kraftwerke zu Drosselungen

Berlin | Aufgrund der anhaltenden Trockenheit und Hitze wird das Kühlwasser für deutsche Kohle- und Atomkraftwerke knapp. Wie die "Welt" in ihrer Freitagausgabe berichtet, mussten einige Kraftwerke bereits ihre Leistung drosseln. Unter den Anlagen, die aufgrund der Hitze nicht mehr im Vollbetrieb laufen können,...

BGH: WLAN-Betreiber muss Zugang bei Rechtsbruch sperren

Karlsruhe |  aktualisiert | Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BGH) hat entschieden: Ein WLAN-Betreiber muss denn Zugang bei Rechtsbruch sperren. Auch die Betreiber von offenen WLANs müssen nach Ansicht des BGH womöglich zukünftig den Zugang zu bestimmten Diensten sperren. Es komme ein Sperranspruch von Inhabern...