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SPD-Chefin hält Bruch der schwarz-roten Koalition für denkbar

Berlin | SPD-Chefin Andrea Nahles hält ein vorzeitiges Ende der Koalition mit der Union für denkbar. "Die Zusammenarbeit war zuletzt ungewöhnlich schlecht", sagte Nahles dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Man sei in den vergangenen Wochen "Zeugen einer zerrütteten Ehe zwischen CDU und CSU" gewesen. "Das hat...

Wagenknechts Sammlungsbewegung soll "Aufstehen" heißen

Berlin | Die Sammlungsbewegung der Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht soll "Aufstehen" heißen. Sie geht an diesem Samstag mit einer Website online und soll Anfang September offiziell starten, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Neben Unterstützern aus dem Kulturbereich wie dem Theatermacher Bernd Stegemann und...

Arbeitgeber kritisieren hohe Sozialausgaben

Berlin | Trotz des langen Aufschwungs und guten Beschäftigungszahlen wächst das deutsche Sozialbudget weiter an. Die Summe aller Sozialleistungen stieg 2017 auf den Rekordwert von 965,5 Milliarden Euro – 3,9 Prozent mehr als im Vorjahr. Diese Kosten sorgen die Wirtschaft. "Das Sozialbudget ist Dokument der...

Asylanträge im Juli weiter unter Vorjahresniveau

Berlin | Im Monat Juli 2018 lag die Zahl der beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gestellten förmlichen Asylanträge bei 15.199. Das waren 14,7 Prozent mehr als im Vormonat und 9,8 Prozent weniger als im Vorjahresmonat Juli 2017, teilte das Innenministerium am Freitag...

Linksextremisten üben bei Schützenvereinen

Berlin | Mehrere Linksextremisten aus Berlin haben sich geschickt Zugang zu Schützenvereinen verschafft und dort den Umgang mit Schusswaffen trainiert. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine vertrauliche Akte des Berliner Landeskriminalamts (LKA). Die "identifizierten Personen" sprachen dem LKA-Bericht zufolge gezielt Mitglieder...

Bundesregierung: Nur acht von 19 ausgelieferten A400M fliegen

Berlin | Nach Auskunft der Bundesregierung sind derzeit nur acht Maschinen des neuen Bundeswehr-Transportflugzeugs A400M einsatzbereit. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Die Einsatzbereitschaft unterliege täglichen Schwankungen, heißt es in dem Regierungspapier. "Im...

Deutsches Sozialsystem kostete 2017 fast eine Billion Euro

Berlin | Das Sozialsystem in Deutschland wird immer teurer. Wie die "Bild-Zeitung" (Freitag) unter Berufung auf Zahlen des Bundessozialministeriums berichtet, stiegen die Gesamtkosten im vergangenen auf fast eine Billion Euro. Danach betrug das Sozialbudget insgesamt 965,5 Milliarden Euro. Das waren 36,5 Milliarden Euro (drei Prozent)...

Umfrage: Deutliche Mehrheit sieht Rassismus als großes Problem

Berlin | Knapp zwei Drittel (64 Prozent) der Deutschen sind laut einer Umfrage aktuell der Meinung, dass Rassismus in Deutschland ein sehr großes (17 Prozent) bzw. großes Problem ist (47 Prozent). Das berichtet die ARD in ihrem Deutschland-Trend. 30 Prozent sind der Ansicht, dass...

"Mission Lifeline": 70 Prozent der Geretteten bekommen Asyl

Dresden | Der Vorsitzende des Dresdner Seenotrettungsvereins "Mission Lifeline", dessen Schiff auf Malta festgesetzt ist, verwahrt sich gegen den Vorwurf, dass der Kapitän das Schiff zu Unrecht in maltesische Gewässer gesteuert habe. "Wir haben die Behauptungen der Anklage klar widerlegt und alle Dokumente vorgelegt....

Wirtschaftsweiser widerspricht Maas in Rassismus-Debatte

Berlin | Der ordoliberale Wirtschaftsweise Lars Feld hat der Einschätzung von Außenminister Heiko Maas (SPD) widersprochen, wonach der Eindruck, dass Rassismus in Deutschland wieder salonfähig werde, dem Ansehen Deutschlands in der Welt schadee. "Meines Erachtens ist der Özil-Hype ein typisches Sommerloch-Phänomen. Auswirkungen auf die...