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Pöbelnder LKA-Mann verlässt den Polizeidienst

Dresden | Der Mann, der bei einer Pegida-Demonstration Mitte August ein ZDF-Team angepöbelt hatte, verlässt den Polizeidienst. Das teilte das Landeskriminalamt Sachsen am Donnerstag mit. Es habe mittlerweile im Landeskriminalamt ein Gespräch mit dem Tarifbeschäftigten und seinem Anwalt gegeben. Dem Beschäftigten sei dabei Gelegenheit gegeben...

Elf Prozent des Bundesgebietes ohne UMTS und LTE

Berlin | Der Ausbau des mobilen Internets hinkt in Deutschland weiter hinterher. Wie die Bundesregierung auf eine Frage der FDP-Bundestagsfraktion ermittelte, ist deutschlandweit eine Fläche von rund 41.000 Quadratkilometern ohne ausreichende Mobilfunkversorgung der Standards UMTS oder LTE. Das entspricht 11,5 Prozent des Bundesgebietes, einer...

Barley legt Gesetzentwurf gegen missbräuchliche Abmahnungen vor

Berlin | Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will missbräuchliche Abmahnungen per Gesetz verhindern. Abmahnungen seien ein "nicht hinnehmbarer Missstand", wenn sie wegen "geringfügigen Verstößen gegenüber Kleinstunternehmen zur Erzielung von Gebühren und Vertragsstrafen ausgesprochen werden". Sie sollen vielmehr "im Interesse eines rechtsneutralen Wettbewerbs beziehungsweise der Durchsetzung...

Grüne und FDP kritisieren Warnung vor rechtsfreien Räumen

Berlin | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Justizministerin Katarina Barley (SPD) stoßen mit ihrer nach den Chemnitzer Vorfällen geäußerten Warnung vor rechtsfreien Räumen in Deutschland auf Kritik. "Die Erzählung von vermeintlich rechtsfreien Räumen lenkt nur von den eigentlichen Problemen ab", sagte die Grünen-Innenexpertin Irene...

Chemnitzer Polizei bereitet sich auf Großdemo vor

Chemnitz | Die Polizei in Chemnitz bereitet sich auf die angekündigte Demo am Donnerstag vor und will diesmal ausreichend gerüstet sein. Neben der sächsischen Bereitschaftspolizei gebe es auch Unterstützung der Polizei aus Bayern, Berlin, Hessen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und von der Bundespolizei, teilten die Beamten...

Umfrage: Jeder Achte nutzt Sprachassistenten

Berlin | Jeder achte Bundesbürger ab 18 Jahren nutzt intelligente Lautsprecher mit digitalem Sprachassistenten. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Branchenverbandes Bitkom, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. 84 Prozent der Befragten haben demnach schon von digitalen Sprachassistenten gehört, wobei 27 Prozent angaben, sich...

Studie: Weibliche Präferenzen ändern sich vor Eisprung nicht

Berlin | Die weiblichen Präferenzen bei der Partnerwahl ändern sich laut einer neuen Studie vor dem Eisprung nicht. Nach Auswertung von 26.000 anonym abgegebenen Online-Tagebucheinträgen kamen Forscher des Max-Planck-Instituts für Bildungsforschung und der Universität Göttingen zu dem Schluss, dass Frauen vor dem Eisprung zwar...

INSA: CSU verliert in Bayern weiter

München | Die CSU verliert in einer aktuellen INSA-Wahlumfrage in Bayern im Vergleich zur Umfrage vor zwei Monaten fünf Prozentpunkte und kommt auf 36 Prozent. Das berichtet die "Bild" (Mittwochausgabe), die die Umfrage in Auftrag gegeben hatte. Bündnis 90/Die Grünen (15 Prozent) und Freie...

Sachsens Ministerpräsident: "Polizei hat super Job gemacht"

Chemnitz | Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die Polizeiführung seines Bundeslandes gegen Kritik wegen des Einsatzes in Chemnitz in Schutz genommen. "Die Polizei hat einen super Job gemacht. Die vielen Demonstranten unterschiedlicher Gruppen wurden auseinandergehalten. Straftaten wurden dokumentiert und werden jetzt rechtlich verfolgt", sagte...

SPD-Ost-Beauftragter: Rechtsextremismus in Sachsen verharmlost

Berlin | Der stellvertretende Ministerpräsident und Ost-Beauftragte der SPD, Martin Dulig, sieht in Sachsen große Versäumnisse im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Das Problem sei jahrzehntelang verharmlost, Links- und Rechtsextreme seien in einen Topf geworfen worden. "Wir Sachsen müssen mit diesem Makel leben, den...