Pistorius: Kommunikationssysteme „nicht kompromittiert“ – Anwenderfehler
Berlin | Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im Taurus-Abhörskandal einen "individuellen Anwendungsfehler" als Grund für den Leak genannt. "Unsere Kommunikationssysteme sind nicht und wurden nicht kompromittiert", sagte der Minister am Dienstag in Berlin. Das sei das Zwischenergebnis der laufenden Untersuchung.
Es sei in der fraglichen...
Epidemiologe erwartet besonders harte zweite Corona-Welle
Berlin | Der Epidemiologe Klaus Stöhr geht davon aus, dass Deutschland vor einem heftigen Corona-Herbst steht. "Die zweite Welle wird uns wohl noch viel härter treffen als die erste", sagte Stöhr der Wochenzeitung "Die Zeit". Er warf der Bundesregierung vor, keine längerfristige Strategie zu...
Bundesrat macht Weg frei für Cannabis-Legalisierung
Berlin | Der Bundesrat hat den Weg für die teilweise Cannabis-Legalisierung freigemacht. Ein Antrag auf Übersendung in den Vermittlungsausschuss, der das Vorhaben erheblich verzögert hätte, fand am Freitag keine Mehrheit.
Zuvor hatte es einen für den Bundesrat ungewöhnlich emotionale Debatte gegeben. "Am Ende wird dies...
Rüstungsexporte in Höhe von 5 Milliarden Euro genehmigt
Berlin | Im ersten Quartal 2024 sind nach vorläufigen Zahlen Genehmigungen für die endgültige Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von rund 5,2 Milliarden Euro erteilt worden. Der Genehmigungswert setzt sich aus 3,85 Milliarden Euro für Kriegswaffen und 1,4 Milliarden Euro für sonstige Rüstungsgüter zusammen,...