Deutschland

Berlin | dts | Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery erwartet durch den Corona-Impfstoff Novavax kaum eine Verbesserung der Impfquote in Deutschland. "Ich bin nicht sicher, dass Novavax der `Gamechanger` der Impfkampagne wird", sagte er der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Die `Hard-core-Impfverweigerer` wird man auch mit Novavax...

Berlin | Die Gasspeicher in Deutschland sind vergleichsweise leer. "Die Füllstände der Gasspeicher in Deutschland liegen aktuell bei rund 68 Prozent und damit niedriger als in den Vorjahren", sagte ein Sprecher des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Die Wiederbefüllung...

Dresden | dts | Das Zeigen des "Z"-Symbols, das für den russischen Angriffskrieg in der Ukraine steht, kann in Deutschland mit einer mehrjährigen Haftstrafe geahndet werden. Das geht aus einem wissenschaftlichen Gutachten hervor, über das der "Spiegel" berichtet. Demzufolge kann in solchen Fällen Paragraf...

Berlin | dts | Die geplante Finanzspritze für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro wird nach Ansicht des Rüstungsexperten der Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) Christian Mölling bereits nach wenigen Jahren aufgebraucht sein. "Das 100-Milliarden-Sondervermögen reicht nur etwa dreieinhalb Jahre, um das neue...

Die Einschätzung der konjunkturellen Lage für Deutschland verschlechterte sich um 10,3 Punkte und liegt damit bei 21,6 Punkten. Dies ist der erste Rückgang seit dem kontinuierlichen Anstieg zwischen Februar und September 2021. Gegenüber dem Vormonat hat sich damit der Ausblick auf die wirtschaftliche Entwicklung...

Berlin | ots | Die Bundesregierung und der Deutsche Bühnenverein haben ein Hilfsprogramm für geflüchtete Künstler aus der Ukraine gestartet. Ziel sei es, den Künstlern während ihres Aufenthaltes in Deutschland zu Arbeitsmöglichkeiten zu verhelfen und sie in den Austausch mit der Kulturszene in Deutschland...

Luxemburg | dts | Kalorienangaben auf Lebensmittelverpackungen dürfen sich nicht auf das zubereitete Lebensmittel beziehen, wenn es verschiedene Arten der Zubereitung gibt. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag entschieden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte dem EuGH die Grundsatzfrage nach einer Klage des Verbraucherzentrale-Bundesverbandes...

Luxemburg | dts | aktualisiert | Die bereits seit 2017 ausgesetzte deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung ist nicht mit europäischem Recht vereinbar. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg folgte am Dienstag seiner Linie, wonach eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung nicht erlaubt ist. Konkret ging es in dem...

Berlin | dts | Im Zusammenhang mit der Rückzahlung von Corona-Soforthilfen sind bisher 11.436 Strafanzeigen gestellt und 6.765 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Das teilte die Bundesregierung in Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion mit. Die Daten seien aber noch vorläufig und unvollständig. Auch Details zu...