Grundgesetzänderung zum Schutz des Verfassungsgerichts vorgestellt
Berlin | Artikel ergänzt | Die Zahl und die Amtszeit von Richtern am Bundesverfassungsgericht soll künftig im Grundgesetz festgeschrieben werden. Darauf haben sich die Ampelkoalition und die Union nach monatelangen Beratungen geeinigt.
Die Pläne, die am Dienstag von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sowie Abgeordneten der...
Messerangriff in Hamburg: Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen
Karlsruhe | Nach dem Messerangriff in Hamburg übernimmt die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen. Dem Beschuldigten wird Mord sowie versuchter Mord in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in fünf Fällen zur Last gelegt, teilte die Behörde am Montag mit. Den bisherigen Ermittlungen zufolge liege ein radikal-islamistischer Hintergrund...
Insa: AfD in Sachsen weiter vor CDU
Dresden | Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen liegt die AfD in der von Insa gemessenen Wählergunst weiter vor der CDU. In der Erhebung für die "Sächsische Zeitung", die "Leipziger Volkszeitung" und die "Freie Presse" kommt die AfD aktuell auf 32 Prozent...
Lang drängt auf Änderungen in Ampel-Politik
Berlin | Die Grünen drängen nach ihrem schwachen Abschneiden bei der Landtagswahl in Sachsen und ihrem Ausscheiden aus dem Landtag in Thüringen auf Änderungen in der Ampel-Politik. Es reiche nicht zu sagen, "einfach nur besser kommunizieren" zu müssen, sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang am Montag...
Brot soll wieder teurer werden – Bäckereisterben geht weiter
Düsseldorf | Das Bäckereisterben in Deutschland geht weiter: Nach einer Prognose des Verbandes Deutscher Großbäckereien wird bis 2020 mehr als ein Drittel der Betriebe in der Bundesrepublik aufgeben müssen. Die Zahl der Bäckereien werde von zuletzt 14.000 auf 8.000 sinken wird, sagte Verbandspräsident...
GDL kündigt Bahn-Streiks bis 7. September an
Frankfurt/Main | GDL-Chef Klaus Weselsky hat weitere Bahn-Streiks der Lokführergewerkschaft angekündigt. "Am 1. September um 17 Uhr wird erneut der Güterverkehr in den Arbeitskampf eintreten", sagte er am Montagnachmittag. "Es folgen am 2. September um 2 Uhr morgens der Infrastrukturbereich Station und Service und...
Intensivmediziner: Kommen ohne neuen Lockdown durch den Winter
Berlin | dts | Trotz aktuell wieder steigender Inzidenzwerte glaubt der ehemalige Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Uwe Janssens, dass Deutschland ohne eine neuen Lockdown durch Herbst und Winter kommen kann.
"Ich persönlich glaube nicht, dass wir einen Lockdown...