Deutschland

Köln | Die Kölner SPD sortiert ihre Kandidaten für die Landtagswahl 2022 in NRW und regelt die Wahlkreisverteilung. Der Fraktionschef der Ratsfraktion Christian Joisten wird im Wahlkreis 17 Köln Porz und Kalk antreten und hier Jochen Ott ablösen, der den Wahlkreis von Gabi Hammelrath...

Berlin | dts | Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) möchte nicht für den Vorsitz seiner Partei kandidieren. Das berichten mehrere Medien am frühen Mittwochabend übereinstimmend unter Berufung auf Teilnehmer einer Unionsfraktionssitzung. "Ich diene dem Land am besten, wenn ich mich voll auf die Bekämpfung...

Berlin | dts | Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP steht. Die Vorsitzenden der Ampel-Parteien sowie Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) traten am Mittwochnachmittag vor die Presse, um das Dokument mit dem Titel "Mehr Fortschritt wagen" vorzustellen. Ampel-Koalitionsvertrag vorgestellt Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP...

Berlin | dts | Weihnachtsmarktbesuche und Karnevalsfeiern werden künftig wohl nur noch für Geimpfte und Genesene möglich sein - und zwar bundesweit. Das geht aus einer neuen Beschlussvorlage für den Bund-Länder-Gipfel hervor, über die das Portal "Business Insider" berichtet. Beim Karneval müssen Geimpfte und...

Berlin | dts | Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Teilnehmer von Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen dazu aufgefordert, sich stärker von Rechtsextremisten und Reichsbürgern abzugrenzen. "Rechtsextremisten und Reichsbürger versuchen, die Bewegung zu durchsetzen, um ihre eigenen Ziele zu verfolgen", sagte Faeser den Zeitungen...

Berlin | dts | Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat sich offen für die Idee gezeigt, nach kanadischem Vorbild einen Parlamentspoeten für den Bundestag zu ernennen. Ein entsprechender Vorstoß mehrerer Schriftsteller sei ein "beachtenswerter Impuls", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Man sollte "jeden klugen Gedanken...

Berlin | dts | Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), plädiert für eine Beschaffung des US-Kampfjets F-35 als Nachfolger der veralteten Tornados der Bundeswehr. "Die meisten Bündnispartner fliegen dieses System. Ich halte das für eine gute Lösung, wenn wir gleichzeitig den...

Berlin | dts | Ralph Brinkhaus verzichtet zu Gunsten von Friedrich Merz auf den Vorsitz der Unionsfraktion im Bundestag. Das schrieb er in einem Brief an die Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU, wie mehrere Empfänger bestätigten. Er habe sich nach einem Gespräch mit dem...

Berlin | dts | Die internationale Klimapolitik der Bundesregierung wird künftig von Jennifer Morgan geleitet. Die Chefin von Greenpeace International soll Sonderbeauftragte für Internationale Klimapolitik im Auswärtigen Amt werden, berichtet der "Spiegel". Das soll das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen und damit eine der letzten,...

Berlin | dts | Bund und Länder haben sich bei den Beratungen am Mittwoch auf einen Lockerungs-Stufenplan zum 20. März und auch schon davor geeinigt. "Der Scheitelpunkt ist mittlerweile wohl erreicht", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach den Gesprächen mit den Ministerpräsidenten. Man habe...