Deutschland

Urteil zur Pendlerpauschale wird in Nordrhein-Westfalen so schnell wie möglich umgesetztDie Finanzverwaltung arbeitet an der Umsetzung des Urteils zur Pendlerpauschale, damit die Bürger so schnell wie möglich die ihnen zustehenden Rückzahlungen erhalten. Ab Januar werden die korrigierten Bescheide versandt, dann wird mit der Auszahlung...

Irisches Schweinefleisch: 350 Tonnen in NRW sichergestelltSeit September 2008 sind insgesamt 2.830 Tonnen Schweinefleisch in Form von Sauenhälften aus Irland nach Nordrhein-Westfalen importiert worden. Dies ergab die Auswertung der Importlisten, die das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) durchgeführt hat. Soweit bei...

Eine Herausforderung: das neue Kinderschutzprogramm NRWDas neue Programm des Landes NRW zur Verbesserung des Kinderschutzes stellt Agnes Klein, Dezernentin für Bildung, Jugend und Sport, vor Probleme. Das Programm sieht vor, Eltern direkt anzusprechen, die nicht an den Früherkennungsuntersuchungen U5 bis U9  teilnehmen. Derzeit nehmen...

Frischfleisch von Rind und Schwein aus Irland wird in NRW vollständig vom Markt genommen.Dies ist größtenteils bereits geschehen. Bei verarbeiteten Fleischprodukten mit Bestandteilen aus irischem Fleisch werden risikoorientierte Untersuchungen auf PCB (Dioxin) vorgenommen, um eine vollständige Sicherheit der Lebensmittel zu gewährleisten. Alle Ergebnisse dieser...

Workshop will Interesse junger Zuwandererkinder für Lehrerberuf wecken Um mehr junge Menschen mit Zuwanderungsgeschichte für den Lehrerberuf zu interessieren, findet der Schülercampus „Mehr Migranten werden Lehrer“ 2009 erstmals auch in Düsseldorf statt. Vom 27. Februar´bis 2. März 2009 können maximal 30 Schüler mit Zuwanderungsgeschichte...

Fachhochschule Köln wird erweitert Die nordrhein-westfälische Landesregierung schafft in den kommenden Jahren 11.000 neue Studienplätze an Fachhochschulen. Dafür gründet das Land drei neue Fachhochschulen und baut acht bestehende Fachhochschulen aus, zum Teil an neuen Standorten. Bis 2020 werden zur Finanzierung zusätzliche Landesmittel in Höhe von...

Nach Abschluss der Verbändebeteiligung beinhaltet der Gesetzentwurf folgende Eckpunkte: - Gleichwertige Studiengänge für die einzelnen Schulformen: Der Gesetzentwurf soll der gestiegenen Bedeutung des frühen Lernens Rechnung durch die Einführung eines eigenständigen Grundschullehramtes targen. Die weiteren Lehrämter sind das Lehramt an Haupt-, Real- und Gesamtschulen, das Lehramt...

Nordrhein-westfälische Kommunen bezahlen Beamte künftig stärker nach LeistungDie Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung eine Änderung des Landesbesoldungsgesetzes auf den Weg gebracht. Danach können nordrhein-westfälische Kommunen künftig als bundesweit erste ihre Beamtinnen und Beamten stärker nach Leistung bezahlen. „Wir sorgen so in den Kommunen...

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers zur Einigung beim FinanzrettungspaketZur Einigung zwischen Bund und Ländern zum Finanzrettungspaket erklärt Ministerpräsident Jürgen Rüttgers nach dem gerade zu Ende gegangenen Gespräch bei der Bundeskanzlerin: „Der Föderalismus hat heute eine große Bewährungsprobe bestanden. Bund und Länder stabilisieren den Finanzmarkt, um neues...

Qualitätssicherung ist richterliche Aufgabe Die Justiz verfügt nach den Worten von Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter bereits seit langer Zeit über ein Qualitätssicherungssystem, das Seinesgleichen sucht. In Münster waren gestern die Präsidenten von Bundesverwaltungsgericht, Oberverwaltungsgerichten und Verwaltungsgerichtshöfen der Länder zu ihrer Jahrestagung zusammengekommen. Wichtig für das Erscheinungsbild der...