ADAC: Kraftstoffpreise verteuern sich wieder
Im Vergleich zur Vorwoche ist der Preis für einen Liter Superbenzin um 2,6 Cent auf durchschnittlich 1,290 Euro gestiegen. Diesel ist 2,7 Cent teurer geworden und kostet derzeit im Schnitt 1,090 Euro. Die Preisspanne zwischen den beiden Kraftstoffarten beträgt damit genau 20 Cent....
Arbeitsgerichtsbarkeit wird weiter verstärkt
Cornelia -
Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter hat angesichts der sich für das laufende Jahr abzeichnenden Eingangsentwicklung entschieden, die Arbeitsgerichtsbarkeit um weitere 15 Richter-Stellen zu verstärken. Die Arbeitsgerichtsbarkeit erfährt damit eine erneute personelle Verstärkung, nachdem die Landesregierung bereits mit dem Entwurf des zweiten Nachtragshaushaltshalts 2009 im Juni 2009...
Erdbeben der Stärke 3,3 in Nordrhein-Westfalen
Das Beben ereignete sich um 11.32 Uhr in der Nähe von Moers. Das Epizentrum des Bebens lag in knapp fünf Kilometer Tiefe.---
AOK-Chef Jacobs fordert höheren Beitragssatz für Krankenkassen
"Ich gehe davon aus, dass der aktuelle Beitragssatz nicht ausreichen wird", sagte Jacobs der "Rheinischen Post". "Wir können nicht damit rechnen, dass sich die angespannte Finanzlage wieder entspannt", so Jacobs. Er gehe deshalb davon aus, dass das Defizit "nicht allein über Zusatzbeiträge der...
NRW-Linke wollen RWE und Eon verstaatlichen
Eine Kernforderung im Entwurf des Wahlprogramms, das der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" vorliegt, ist die Entprivatisierung zentraler Bereiche öffentlicher Versorgung: "Energie- und Wasserversorgung, Gesundheits- und Bildungswesen, sozialer Wohnungsbau und Abfallwirtschaft, öffentlicher Personenverkehr und kulturelle Einrichtungen sollen uns allen gehören." Ganz oben auf der Verstaatlichungsliste...
Deutsche Finanzbranche fordert 50 Milliarden Dollar von Lehman Brothers
Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf die Aufstellungen des Forderungsverwalters Epiq Systems. Demnach sollen neben den deutschen Banken auch der Bundesverband Deutscher Banken (BdB) und die Deutsche Bundesbank als Gläubiger von Lehman Brothers erscheinen. Die größten Forderungen soll dabei der BdB geltend machen,...
Bundesbank will gebührenfinanzierte Bankenaufsicht
Die Bundesbank spricht sich darin für eine Abschaffung des bisherigen Umlagesystems der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) aus. Die Unternehmen sollten stattdessen künftig "Gebühren für Verwaltungshandlungen" zahlen. Zudem will die Bundesbank laut dem Papier die Banken- und Versicherungsaufsicht unter ihrem Dach zusammenführen. Die Aufsicht über...
Krankenkassen fehlen 2010 voraussichtlich 7,5 Milliarden Euro
Das Milliardenloch ergibt sich aus der Differenz zwischen den erwarteten Einnahmen und den Ausgaben. Die Einnahmen fallen aufgrund der Krise schwach aus, wobei die Ausgaben auch im kommenden Jahr deutlich steigen sollen. Unter anderem sind die Ärztehonorare gestiegen und auch für Medikamente und Krankenhausbehandlungen...
Opel-Betriebsrat und IG Metall erzielen Einigung mit Magna
Wie Armin Schild, hessischer Abeitnhemervertreter im Aufsichtsrat von Opel mitteilte, konnten alle offenen Fragen der deutschen Standorte beantwortet werden. Die Arbeitnehmer aller europäischen Standorte verzichten somit auf Löhne in Höhe von insgesamt 265 Millionen Euro jährlich. Für die deutschen Standorte bedeutet das einen Lohnausfall...
Bundesagentur für Arbeit korrigiert Defizitprognose nach unten
Wie die "Rheinische Post" unter Berufung auf BA-Verwaltungsratskreise berichtet, soll das Defizit 2010 nur noch 18 Milliarden Euro betragen. Bisher war ein Fehlbetrag von 20 Milliarden Euro einkalkuliert. Ursache sind laut Bundesagentur für Arbeit optimistischere Arbeitsmarktprognosen. Bis 2013 soll die Verschuldung der Arbeitsagentur auf...