Berlin | Eine Initiative von CDU-Mitgliedern gegen eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat nach eigenen Angaben mehr als 5.000 Unterstützer gesammelt. „Wir haben bereits über 5.000 Unterstützer für unsere Initiative gegen eine Regierungszusammenarbeit der CDU mit dem BSW“, sagte der Initiator, CDU-Mitglied Frank Sarfeld, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Auf dem Bundesparteitag der CDU im nächsten Jahr muss – wie schon zuvor auf dem Hamburger Parteitag 2018 – der seit 1992 bestehende Unvereinbarkeitsbeschlusses upgedatet werden“, forderte er.
Die Initiative hält die Wagenknecht-Partei nicht für kompatibel mit der CDU und will den Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken und zur AfD auf das BSW erweitern. „Die Positionen von Sahra Wagenknecht und das nach ihr benannte BSW sind mit der Core-DNA der CDU nicht kompatibel: Westbindung, Nato, starke EU, soziale Marktwirtschaft“, warnte Sarfeld. „Diese Werte der Union stehen nicht zur Disposition.“
Am Montag hatte die CDU Thüringen Sondierungen mit der SPD und dem BSW beschlossen.