Berlin/Kiew | dts | aktualisiert | Die Bundesregierung warnt Deutsche offiziell vor Reisen in die Ukraine und dem Aufenthalt dort. „Eine militärische Auseinandersetzung ist nicht auszuschließen“, heißt es in einer Reisewarnung mit Stand Samstag. „Wenn Sie sich derzeit in der Ukraine aufhalten, prüfen Sie ob Ihre Anwesenheit zwingend erforderlich ist. Falls nicht, reisen Sie kurzfristig aus.“ Das Generalkonsulat Donezk in Dnipro ist ab sofort vorübergehend geschlossen. Am Morgen war bekannt geworden, dass sowohl die USA als auch Russland Botschaftspersonal aus der Ukraine abziehen.
Russland fühlt sich nach eigenen Angaben von einer möglichen NATO-Erweiterung bedroht, die Ukraine wiederum will unbedingt in das Militärbündnis, weil das Land eine Invasion durch Russland fürchtet. Das bestreitet Moskau, zieht aber immer weiter Truppen an der Grenze nahe der Grenze zur Ukraine auf.
Auch Deutschland reduziert Botschaftspersonal in Kiew
Deutschland ruft einen Teil seiner Botschaftsmitarbeiter aus der Ukraine zurück. „Wir werden unsere Botschaft in Kiew offen halten, aber das entsandte diplomatische Personal dort reduzieren“, teilte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Samstag während ihres Besuches in Ägypten mit. „Ich habe entschieden, die bereits ergriffenen Maßnahmen zur Krisenvorsorge noch einmal zu verstärken“, so die Ministerin.
Zur Stunde gebe es dazu im Auswärtigen Amt eine Sitzung mit den maßgeblichen Ressorts und Sicherheitsbehörden zur Umsetzung „dieser Beschlüsse“, wie es hieß. Bereits zuvor war bekannt geworden, dass die Bundesregierung eine offizielle Reisewarnung für die Ukraine ausspricht. Darin heißt es: „Wenn Sie sich derzeit in der Ukraine aufhalten, prüfen Sie ob Ihre Anwesenheit zwingend erforderlich ist. Falls nicht, reisen Sie kurzfristig aus.“ Das deutsche Generalkonsulat Donezk in Dnipro ist ab sofort vorübergehend geschlossen. Sowohl die USA als auch Russland haben bereits damit begonnen, Botschaftspersonal aus der Ukraine abzuziehen.
Krisenstab kennt Zahl der Deutschen in Ukraine nicht
Der Krisenstab des Auswärtigen Amtes kennt die Zahl der Deutschen, die dich derzeit in der Ukraine aufhalten, nicht. Das sagte Omid Nouripour, MdB und Parteivorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, am Sonntag RTL/ntv. „Das ist eine hochschwierige Angelegenheit für diejenigen, die operativ sind. Gerade in einem Land, in dem es auch eine Reisefreiheit gibt, ist es nicht so, dass man das alles weiß.“ Zudem sagte er, man wisse nicht, ob Putin im Falle einer Eskalation des Ukraine-Konflikts die Gaslieferungen nach Deutschland einstellen könnte. „Seit 1971 ist Gas immer zuverlässig gekommen, egal wie kalt der Kalte Krieg auch war. Wir haben aber auch im letzten Jahr erlebt, dass aus der älteren Pipeline ein Drittel weniger gekommen ist. Wir wollen alles dafür tun, dass es nicht zu einer Eskalation kommt und diese Frage gar nicht auf den Tisch kommt“, so Nouripour.
