Es habe laut de Maizière in den vergangenen Wochen Hinweise gegeben, die mehr abstrakt als konkret gewesen seien. Die Länder hätten ihre Sicherheitsmaßnahmen teilweise bereits heruntergefahren. "Eine Entwarnung kann ich in absehbarer Zeit aber nicht in Aussicht stellen", betonte de Maizière. Die Sicherheitsmaßnahmen im Frachtverkehr sollen bestehen bleiben. Der Bundesinnenminister hatte zuletzt am 17. November öffentlich vor einem möglichen Terroranschlag in Deutschland gewarnt. In der Folge waren die Sicherheitskontrollen vor allem an Bahnhöfen und Flughäfen massiv verschärft worden. Zudem wurde der Reichstag in Berlin gesichert.
Aktualisiert um 14:35 Uhr
Auch NRW reduziert sichtbare Sicherheitsmaßnahmen
Auch die Polizei in Nordrhein-Westfalen will nun ihre sichtbaren Maßnahmen gegen Terrorismus zurückfahren. „Die intensivierte Gefährdungslage durch islamistische Terroristen Ende letzten Jahres, die Grund für eine Verstärkung der bundesweit abgestimmten Sicherheitsmaßnahmen war, hat sich nicht weiter verdichtet“, sagte Innenminister Ralf Jäger heute. Deutschland und damit auch Nordrhein-Westfalen seien aber nach wie vor im Zielspektrum von islamistischen Terroristen, auch wenn es bislang keine Hinweise auf konkret bevorstehende Anschläge gebe. „Gleichwohl sind wir sehr wachsam. Die Sicherheitsbehörden in NRW werden auch weiterhin in enger Abstimmung lageangepasst Vorkehrungen auf hohem Niveau treffen“, erklärte der Minister. So würden die Sicherheitsbehörden ihre verdeckten Maßnahmen fortführen.
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[dts, cs]