Die Partner des Branchendialogs Nordrhein-Westfalen (Gewerkschaften, Unternehmensverbände, Handwerk, Industrie- und Handelskammern, Landesregierung) haben das Ziel, gemeinsame Initiativen zwischen den Beteiligten zu vereinbaren, mit denen der Wirtschafts- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen gestärkt werden soll sowie Arbeitsplätze gesichert und geschaffen werden sollen. In dieser Woche haben sich die Partner auf die Gemeinsame Erklärung „Die Krise ist noch nicht vorbei – weiter alle Kräfte bündeln“ verständigt. Darin betonen sie, dass die Wirtschaft zwar wieder Zuversicht schöpfe, es jedoch aufgrund des Konjunktureinbruchs 2009 immer noch an Wachstumssignalen fehle. Die Sicherung von Arbeitsplätzen müsse daher weiter höchste Priorität haben. Vor diesem Hintergrund begrüßt der Branchendialog die neuen, Mitte Februar verabredeten Tarifverträge der Metall- und Elektroindustrie, die maßgeblich von den Tarifparteien im Pilotbezirk Nordrhein-Westfalen abgeschlossen und bundesweit übernommen worden sind.
NRW braucht mehr Wachstum und Innovation
Der Branchendialog fordert die Bundesregierung dazu auf, abhängig von der weiteren Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt zu prüfen, ob die Unternehmen bei der Kurzarbeit über das Jahr 2010 hinaus bei den Sozialabgaben entlastet werden sollten. Die Partner vertreten die Auffassung, dass es besser ist, die Sicherung von Arbeitsplätzen zu unterstützen als die Bundesagentur für Arbeit und den Bundeshaushalt mit steigenden Ausgaben für Arbeitslose zu belasten. "Zur nachhaltigen Überwindung der Krise, zur Sicherung des Standortes im internationalen Wettbewerb sowie zur Sicherung von Wohlstand und Arbeitsplätzen brauchen wir mehr Wachstum und Innovationen in Nordrhein-Westfalen", heißt es in der Erklärung. Dazu hat der Branchendialog insgesamt 34 konkrete Einzelprojekte für die Branchen Chemische Industrie, Automobilindustrie, Maschinenbau, Logistik/Verkehr sowie Informations- und Telekommunikationsindustrie sowie 4 Projekte zur arbeitsmarktpolitischen Flankierung beschlossen, die nunmehr schrittweise umgesetzt werden sollen. Besonders wichtig sei es daher etwa die Forschungslandschaft NRW durch neue Einrichtungen zu stärken und den Wissenstransfer zwischen Wirtschaft und Wissenschaft zu verbessern.
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