Berlin/Ankara | Ankara hat den Besuch deutscher Parlamentarier auf dem Militärstützpunkt Incirlik offenbar wieder erlaubt: Die Türkei habe die Reise der Obleute des Verteidigungsausschusses auf die Luftwaffenbasis Anfang Oktober genehmigt, berichtet „Spiegel Online“ unter Berufung auf Regierungskreise. Eine entsprechende Note des Außenministeriums sei eingegangen. Bereits am Mittwoch hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu signalisiert, dass Ankara grundsätzlich dazu bereit sei, in dem diplomatischen Streit einzulenken.
Grund dafür seien die Aussagen der deutschen Regierung, dass eine Resolution nicht juristisch bindend sei. Deutschen Parlamentariern war nach der Verabschiedung der Armenien-Resolution der Besuch an dem Stützpunkt verweigert worden. In der Resolution werden die ab 1915 im damaligen Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord eingestuft.
Steinmeier begrüßt Einlenken der Türkei im Incirlik-Streit
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Entscheidung der Türkei begrüßt, deutschen Parlamentariern den Besuch des Militärstützpunkts Incirlik wieder zu erlauben. „Eine Parlamentsarmee muss von ihren Abgeordneten besucht werden können“, sagte Steinmeier in Berlin. „Mit dieser Entscheidung der türkischen Regierung sind wir ein Stück weiter.“
Deutschen Parlamentariern war nach der Verabschiedung der Armenien-Resolution der Besuch des Stützpunktes verweigert worden. In der Resolution werden die ab 1915 im damaligen Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord eingestuft. Nach den Aussagen der deutschen Regierung, dass eine solche Resolution nicht juristisch bindend sei, hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu bereits am Mittwoch signalisiert, dass Ankara grundsätzlich dazu bereit sei, in dem diplomatischen Streit einzulenken.
Autor: dts
