Die Stadt Köln wird ab kommenden Montag, 11. April 2011, verstärkt gegen die im Stadtgebiet aufgestellten Altkleidercontainer vorgehen. Dazu wird das Ordnungsamt die Container mit Farbaufklebern versehen. Das städtische Ordnungsamt versieht an den der Stadt bekannten Standorten die Container mit einem gut sichtbaren Farbaufkleber mit entsprechenden Hinweisen. Die Eigentümer beziehungsweise Aufsteller der Kleider- und Schuhsammelbehälter werden damit informiert, dass ihre Container illegal auf öffentlichem Straßenland stehen und innerhalb der nächsten 14 Tage zu entfernen sind. Eine Genehmigung für die Standorte wird generell nicht erteilt. Für die illegal aufgestellten Behälter wird in jedem Fall eine Sondernutzungsgebühr von 11,60 Euro pro Quadratmeter und Monat erhoben. Wenn die Eigentümer die Behälter weiterhin stehen lassen, werden im Rahmen des weiteren Anhörungsverfahrens zudem Bußgelder fällig.
190 illegale Container in Köln
In den vergangenen Monaten hat das städtische Bauverwaltungsamt verstärkt Hinweise über Sammelcontainer auf öffentlichem Straßenland erhalten. Die Hinweise kamen unter anderem von Anwohnern, vom Außendienst des Ordnungsamtes, von weiteren städtischen Ämtern und Dienststellen und von den Verwaltungen in den Stadtbezirken. Die Stadt erteilt keine Genehmigungen für derartige Sammelbehälter, da diese aus stadtgestalterischen Gründen und aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht erwünscht seien. Außerdem würden an den Behältern und in deren Umfeld immer wieder wilde Müllablagerungen festgestellt. Teilweise würden die Container verbotenerweise auch mit flüssigen Abfallstoffen gefüllt, die bei undichten Behältern das Erdreich und die Umgebung in Mitleidenschaft ziehen. Dem Bauverwaltungsamt sind rund 190 Standorte von illegalen Sammelbehältern im Stadtgebiet bekannt. Zunächst werden diese Standorte vom Außendienst des Ordnungsamtes aufgesucht. Künftig soll auch mit allen weiteren Containern, die im öffentlichen Straßenland stehen und der Stadt durch Hinweise oder eigene Feststellungen bekannt werden, so verfahren werden. Keine Handhabe hat die Stadt Köln bei Altkleider- Sammelbehältern, die auf privaten Grundstücken stehen.
Sollten die Container innerhalb der zwei Wochen nicht abgebaut sein, lässt die Stadt Köln sie von den Abfallwirtschaftsbetrieben Köln entfernen. Die Eigentümer beziehungsweise Aufsteller können die Container gegen eine Sicherstellungs- und Verwahrungsgebühr auslösen. Werden die Container nicht abgeholt, lässt die Stadt Köln die Behälter samt Inhalt auf Kosten der Eigentümer entsorgen. Bürger, die ihre alten, noch brauchbaren Kleidungsstücke oder Schuhe für eine weitere Verwendung abgeben wollen, haben hierzu vielfältige Möglichkeiten: Zum einen gibt es in regelmäßigen Abständen die Altkleider-Straßensammlungen von gemeinnützigen Hilfsorganisationen und privaten Anbietern, zum anderen haben viele Organisationen auf ihren Betriebsgeländen entsprechende Sammelstellen eingerichtet oder betreiben Kleiderkammern.
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