Autonomes Zentrum Kalk bleibt – Morgen soll der Vorvertrag unterschrieben werden

18:52 Uhr > Sparkasse spricht von offener Atmosphäre
Auch die Sparkasse Köln Bonn spricht von offen geführten Verhandlungen mit den ehemaligen Bestzern. Jeweils vier Vertreter beider Parteien haben sich zusammengesetzt. Die Sparkasse verspricht den Vorvertrag bis Morgen, allerspätestens Samstag fertig zu haben. Für die Sparkasse bleibt weiter als wesentlicher Eckpunkt, dass für eine Vereinbarung die Unterschrift einer rechtsfähigen Person, die Gewährleistung von sicheren Abläufen in dem Gebäude sowie die wirtschaftliche Basis als Grundlage für den Vertrag, bleibt. Zu den Strafanträgen gegen die Besetzer sagte Artur Grzesiek: "Auch unser zweites Versprechen lösen wir ein, und nehmen die Strafanträge gegen die illegale Hausbesetzung zurück. Damit muss auch klar sein, dass es nicht mehr zu weiteren Sachbeschädigungen kommt."

18:32 Uhr > Via Twitter bedanken sich die ehemaligen Besetzerinnen und Besetzer bei den Kalker Nachbarn für ihre Geduld, deren Support und auch die Unanehmlichkeiten der letzten Nächte.

18:19 Uhr > Kölner SPD mit Lösung zufrieden
Die Kölner SPD zeigt sich in einer schriftlichen Erklärung zufrieden mit der gefundenen Lösung für das autonome Zentrum. Dabei hat die Kölner SPD selbst wenig dazu beigetragen, anders als etwa die Kölner Grünen, die durch den persönlichen Einsatz ihres Fraktionsgeschäftsführer Jörg Frank vor Ort mit für den positiven Ausgang verantwortlich sind. Die SPD schreibt daher der Sparkasse Köln Bonn, dessen Verwaltungsratsvorsitz ihr Fraktionschef Martin Börschel innehat, den guten Ausgang zu. Susana dos Santos, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Kölner Rat erklärt schriftlich: "Wir danken vor allem der Sparkasse Köln Bonn für ihr besonnenes Verhalten und ihren Verzicht auf mögliche Maximalforderungen, was erheblich zur Deeskalation der Lage vor Ort beigetragen hat. Wir begrüßen die nun gefundene Zwischenlösung. Die freiwillige Räumung des Gebäudes durch die Besetzer ist eine wichtige Basis für hoffentlich erfolgreiche Gespräche.  Die SPD machte aber auch deutlich, dass es für sie rechtsfreie Räume nicht geben darf und sie dies für illegal und nicht hinnehmbar ansieht. Zugleich bietet man sich als Gesprächspartner an, wenn ein kulturelles und kreatives Zentrum auf legaler Basis in Form einer Vereinsgründung geplant sei.

18:00 Uhr > Morgen Vorvertragsunterzeichnung
Wie eine Sprecherin gerade gegenüber report-k.de bestätigte sind die Verhandlungen mit den Vertretern der Sparkasse Köln Bonn gut verlaufen. Man sei optimistisch und die Verhandlungen mit der Delegation des AZ haben in guter Stimmung stattgefunden. Das Ergebnis ist, das die Sparkasse Köln Bonn den verhandelten Vorvertrag fertig macht und dieser Morgen früh von allen Beteiligten unterschrieben wird. Die ehemaligen Besetzer gehen davon aus, dass man morgen ganz legal dann wieder ins Gebäude dürfe. Damit wird der Ruf "Kein Tag ohne Autonomes Zentrum", sieht man einmal von der heutigen kurzen Unterbrechung ab, Realität.

17:55 Uhr > Aktivisten: Verhandlungen liefen gut
Die Aktivisten erklärten soeben, dass die Verhandlungen mit der Sparkasse Köln/ Bonn gut verlaufen seien. Morgen solle ein Vorvertrag aufgesetzt werden. Dann dürfe man wieder in das Haus.

17:20 Uhr > Polizei: Haus ist geräumt
Die Polizei Köln erklärte heute Nachmittag, dass sich nach der gemeinsamen Begehung des hauses nun niemand mehr dort aufhalten würde. Die ehemalige Werkskantine werde inzwischen durch einen privaten Wachdienst gesichert. Wie vereinbart würden die ehemaligen Besetzer derzeit die im Außenbereich errichteten Barrikaden abbauen. Die rechtlichen Voraussetzungen für eine Räumung des Gebäudes seien nach dem Verzicht der Sparkasse KölnBonn auf eine Zwangsräumung entfallen. Die ehemaligen Besetzer und die Verantwortlichen der Sparkasse Köln/ Bonn wollten sich am Nachmittag an einem neutralen Ort treffen und eine vertragliche Vereinbarung für eine befristete Nutzung des Gebäudes treffen.

16:50 Uhr > Oberbürgermeister Roters begrüßt Entwicklung in Kalk
„Damit ist die illegale Besetzung beendet. Ich finde es sehr gut, dass jetzt – quasi auf neutralem Kirchenboden – Gespräche zwischen den Besetzern und der Eigentümerin, der Sparkasse KölnBonn, über eine Nutzungsüberlassung geführt werden. Ich habe heute den Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse KölnBonn, Artur Grzesiek, darin bestärkt, auf dem Verhandlungswege eine Lösung zu finden. Ich danke ihm sehr für sein Engagement in dieser schwierigen Situation“, erklärte heute Nachmittag Klns Oberbürgermsiert Jürgen Roters.

16:08 Uhr > Die Linke fordert Stadt zur Vermittlung auf
„Das AZ leistet einen enormen Beitrag zur Stadtteilkultur“, erklärten die beiden Kölner Landtagsabgeordneten Carolin Butterwegge und Özlem Alev Demirel heute. „Wir fordern  die Sparkasse auf, durch einen ausgewogenen Mietvertrag eine dauerhafte Nutzung des  Gebäudes zu ermöglichen“, so Butterwegge und Demirel weiter. Seit seiner Gründung vor einem Jahr sei das AZ in der Wiersbergstraße durch Konzerte, Theater, Workshops und Vortragsabende ein unverzichtbarer Ort geworden, der all das organisiere, wofür die öffentlichen Kassen der Stadt immer weniger Geld bereitstellten. Dem stünden die kommerziellen Interessen der Sparkasse entgegen. Diese hätte sich auf EU-Anordnung hin aus dem Immobiliengeschäft zurückziehen müssen. Nun sähen sie den Verkaufsgewinn geschmälert, wenn sie das Gebäude nicht „besenrein“ übergeben könne. „Sparkasse und die Stadt Köln müssen gemeinsam mit den Aktiven des AZ einen Weg finden, dieses wichtige Projekt zu erhalten“, sagte Carolin Butterwegge. „Ein Mietvertrag zur Absicherung wäre der erste Schritt dazu.“ Özlem Demirel forderte die Polizei auf, eine Räumung nicht mit Gewalt durchzusetzen. „Die Stadtspitze muss hier ganz konkret Einfluss nehmen um zu verhindern, dass die Situation in dem umzingelten Gebäude eskaliert. OB Rothers darf sich nicht einfach aus der Affäre ziehen – nichts zu tun heißt, der Räumung zuzustimmen.“

16:05 Uhr > Die Besetzer verkünden, dass das Haus nun abgeschlossen und von Sicherheitskräften gesichert werde. Die Situation sei ruhig.

15:31 Uhr > Die Sparkasse Köln Bonn nennt die heute um 15 Uhr stattfindenden Gespräche "erste Sondierungsgespräche mit den Hausbesetzern". Diese Gespräche habe man mit dem Ziel angeboten eine rechtsgültige Vereinbarung über die Nutzungsüberlassung des Gebäudes zu schließen. "Die Sparkasse KölnBonn verbindet mit ihrem Angebot die Erwartung, dass sich die Autonomen zügig eine rechtliche Form geben, die es erlaubt, eine Nutzungsüberlassung abzuschließen und einen sicheren Betrieb des Zentrums zu gewährleisten.", heißt es in der Erklärung weiter, die feststellt, dass "die illegale Besetzung des Gebäudes freiwillig beendet" wurde. Die Sparkasse Köln Bonn hatte sich nach Auskunft der Besetzer bislang beharrlich geweigert mit diesen überhaupt Gespräche aufzunehmen, noch nicht einmal E-Mails sollen beantwortet worden sein.

Ein besonderer Moment, die Tür zum Vorplatz des Autonomen Zentrums wird geöffnet. Davor warten Polizei und Vertreter der Sparkasse auf Einlass.

12:50 Uhr > Besetzer öffnen die Tür
Es ist nun geplant, dass unter Polizeibegleitung das Haus begangen wird, um den Zustand festzustellen. Unter anderem werden Vertreter der Sparkasse sowie der Versicherung und Brandschutz-Experten das Haus in Augenschein nehmen. Die Bestzer werden das Haus dazu räumen. Anschließend soll das Haus versiegelt werden. Dafür sollen die Bestzer vor dem Autonomen Zentrum eine Mahnwache abhalten dürfen. Die Wiersbergstraße müssen sie jedoch frei halten. Heute Nachmittag soll es dann Gespräche über einen Nutzungsvertrag geben. Sowohl von der Polizei Köln als auch von den Bestzern wurde Jörg Frank von den Kölner Grünen als Vermittler zu den Gesprächen eingeladen. "Wir bewegen uns Schritt für Schritt auf eine Lösung zu", sagte Frank.

und dann stoppte die Räumung, die Besetzer twitterten: "Die Polizei ist verwirrt"

12:12 Uhr > Räumung ausgesetzt
Die Kölner Polizei bestätigt, dass die Räumung zur Zeit ausgesetzt ist, weil es, so ein Sprecher, "eine Annäherung der handelnden Personen in letzter Sekunde wohl gegeben hat." Der weitere Ablauf muss nun abgewartet werden. Der Wasserwerfer hat sein Blaulicht ausgeschaltet, bleibt jedoch in Position.

Ein Wasserwerfer mit eingeschaltetem Blaulicht vor den Bewohnern in Sesseln, geschützt mit zwei Sonnenschirmen

Hinter einem Räumfahrzeug waren bereits Beamte der Kölner Polizei in Stellung gegangen

12:08 Uhr > Räumung abgebrochen?
Stimmen aus dem Autonomen Zentrum lassen verlauten, dass die Rämung wohl abgebrochen werden soll.

12:03 Uhr > Die Demonstranten sitzen mit Polstermöbeln auf den Barrikaden – direkt gegenüber steht der Wasserwerfer

11:57 Uhr > "Wir sind friedlich, was seid ihr?"
Die Demonstrantinnen skandieren: "Wir sind friedlich, was seid ihr?" Die Polizei hat neben dem Wasserwerfer auch schweres Räumgerät in Stellung gebracht.

11:55 Uhr > Wasserwerfer vor dem AZ
Ein Wasserwerfer der Kölner Polizei steht vor dem Autonomen Zentrum. Ihm gegenüber stehen rund 20 bis 30 Besetzerinnen mit zwei Sonnenschirmen auf den Barrikaden. Die Polizei hat gerade offiziell bekannt gegeben, dass die Räumung beginnt.

11:46 Uhr > Frist bis 12 Uhr verlängert
Gerüchteweise soll die Verhandlungsfrist bis 12 Uhr verlängert werden. Die Polizei Köln scheint sich währendessen bereits für eine Räumung vorzubereiten.

11.33 Uhr > Besetzer müssen in 10 Minuten räumen
Nach neusten Aussagen besteht ein neues Ultimatum, das in 10 Minuten ablaufen wird. Bis dahin sollen die Besetzer das Gebäude friedlich geräumt haben. Sollte dies der Fall sein, könne heute Nachmittag eine Begehung des Gebäudes mit Vertretern der Sparkasse stattfinden. Dann solle noch heute Nachmittag ein Mietvertrag aufgelegt werden. Jörg Detjen, Die Linke und Jörg Frank der Kölner Grünen befinden sich weiterhin für Verhandlungen auf dem Gelände.
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11.28 Uhr > Besetzer laden Sparkassezu Verhandlungen in das Autonome Zentrum ein
Es scheint als würden die Verhandlungen weiter gehen. Die BestzerInnen haben die Sparkasse KölnBonn für heute Nachmittag eingeladen, im Zentrum weiter zu verhandeln. Die Besetzer glauben nicht, dass eine friedliche Räumung des Gebäudes dazu führen könnte, dass sie zu einem späteren Zeitpunkt zurück dürften. Der Letter of intent, der von der Sparkasse KölnBonn vorgelegt wurde, entspricht nur teilweise den Forderungen der Besetzer und findet derzeit keine Mehrheit im Plenum. So teilte ein Pressesprecher der Besetzer mit.
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10.56 Uhr > Das Plenum diskutiert und es bleibt ruhig
Obwohl die Frist bereits abgelaufen ist, räumt die Sparkasse KölnBonn weiter Zeit für Diskussionen des Plenums ein. So bleibt es derzeit ruhig und es scheint keine direkte Ablehnung gegenüber der Angebote zu bestehen.
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10.35 Uhr > Die Frist ist verstrichen
Noch ist es ruhig. Die Frist ist verstrichen. Die Besetzer werden wahrscheinlich nicht abrücken. Damit könnte eine Räumung immer wahrscheinlicher werden.
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10.35 Uhr > Kommentar von Jörg Detjen, Die Linke
Jörg Detjen, Die Linke: "Oberbürgermeister Jürgen Roters hat sich verdrückt. Die Sparkasse KölnBonn hat einen nachvollziehbaren Vorschlag gemacht, allerdings ist die Symbolik der Besetzer, abziehen zu müssen schwierig, auch wenn das Angebot fair und nachvollziehbar ist." Derzeit verhandelt Jörg Frank von den Grünen vor den Barrikaden.
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10.29 Uhr > Frist läuft in 2 Minuten ab
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10.20 Uhr > Frist läuft bald ab
Dem Plenum des Autonomen Zentrums ist derzeit unverständlich, warum das Zentrum erst geräumt werden solle, bevor Verhandlungen möglich seien. Die 30minütige Frist, die ihnen eingeräumt wurde, wird gleich ablaufen. Noch ist unklar, wie weiter verhandelt wird.
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9:47 Uhr > Teil der Barrikaden entfernt
Der Inhalt der Mail wird intensiv im Plenum diskutiert. Nach Informationen von report-k.de vor Ort sollen die Besetzer bis 30.9. bleiben können, wenn Sie symbolisch einen Euro Miete bezahlen, für die laufenden Kosten aufkommen und die Betriebssicherheit garantieren. Allerdings muss mindestens eine Person benannt werden, die dafür die Verantwortung übernimmt. Die Besetzer zeigten zudem ihren guten Willen, weil sie einen Teil der Barrikaden abgebaut hatten. Damit einherging, dass zwischen 15 und 17 Unterstützer von der Polizei auf das Gelände des Autonomen Zentrums durften. Eine weitere Forderung, das Abnehmen des Sichtschutzes wird derzeit von den Besetzern intensiv diskutiert. Zudem diskutiert man ob die Presse bleiben darf oder nicht.
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9:38 Uhr > Polizei teilt Verkehrsabsperrungen in Köln-Kalk mit
Wegen eines polizeilichen Großeinsatzes kommt es am heutigen Morgen (31.03.2011) ab 7 Uhr zu großräumigen Verkehrsabsperrungen im Zentrum des rechtsrheinischen Stadtteils Köln-Kalk, so die Kölner Polizei in einer Pressemitteilung. Betroffen sind insbesondere die Kalker Hauptstraße zwischen der Einmündung Kalk-Mülheimer Straße im Westen und der Einmündung Oranienstraße im Osten, die Kapellenstraße zwischen Ostheimer Str. und Kalker Hauptstraße sowie die Dillenburger Straße und die Sieversstraße.

6:54 Uhr > Polizeipräsident reagiert auf OB-Roters
Polizeipräsident Klaus Steffenhagen und Oberbürgermeister Jürgen Roters, beide SPD, liefern sich einen öffentlichen Schlagabtausch. Steffenhagen veröffentlichte gestern Abend noch eine Pressemitteilung in der er einforderte, dass Sicherheit eine gemeinsame Sache sei. Steffenhagen erläutert darin noch einmal seine Intention für den Brief an Roters, der ihm vorwarf der falsche Addressat zu sein. Er habe mit dem Brief den OB "unterrichtet" und "die denkbaren Szenarien nach einer Zwangsräumung skizziert", so Steffenhagen. Weiter heißt es: "Die Zielrichtung des Schreibens wurde mit dem letzten Satz des Briefes sehr deutlich zum Ausdruck gebracht: "Diese Gesamtdarstellung dient lediglich dazu, Ihnen in Ihrer Verantwortung als OB die Möglichkeit zu geben, alle denkbaren Entwicklungen bei ihren politischen Entscheidungen zu berücksichtigen". Steffenhagen erinnerte in der öffentlichen Mitteilung auch an die 2007 geschlossene Kooperationsvereinbarung zwischen Stadt und Polizei. Allerdings steht der Kölner Polizeipräsident Steffenhagen, SPD, wegen seiner gescheiterten Vision Köln 2010 zur sichersten Millionenstadt zu machen, selbst auch unter politischem Druck. Erst in der letzten Ratssitzung wurde dieses Thema ausgiebig diskutiert.
 
Noch einmal weist Steffenhagen auf die Sicherheitslage in Köln hin: "Die bevorstehende Räumung des Objektes Wiersbergstraße 44 hat aus polizeilicher Sicht Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Köln. Dies gilt auch für die Stadt Köln selbst, die politischer Adressat der Forderung nach einem kulturellen "Autonomen Zentrum" ist. Dies wurde noch vor zwei Tagen durch eine entsprechende demonstrative Aktion der Besetzer im Rathaus der Stadt Köln deutlich." Zudem will Steffenhagen den persönlichen Dialog mit dem ehemaligen Polizeipräsidenten und heutigen OB suchen: "Im Sinne der seit Jahren vertrauensvoll und erfolgreich praktizierten Kommunikation werde ich zur Klärung der aufgetretenen Irritationen Herrn OB Roters ein persönliches Gespräch in der kommenden Woche anbieten".

6:25 Uhr > Verhandlungen gescheitert?
Die Besetzer des Autonomen Zentrums werfen der Sparkasse Köln Bonn Täuschung vor. In einer Pressemitteilung heißt es: "Um zehn vor elf erreichte die Besetzer des Autonomen Zentrums in Köln ein Anruf der Spitze der Sparkasse Köln Bonn mit einem angeblichen Angebot für eine Weiternutzung des Gebäudes. Artur Grzesiek Vorstandsvorsitzender und Vorstandsmitglied Ulrich Voigt boten den Besetzern am Telefon eine mietfreie Zwischennutzung und eine Rücknahme der Strafanzeigen an. Jedoch stellten sie eine Bedingung: Das freiwillige Verlassen des besetzten Hauses vor der polizeilichen Räumung. Dies sollte nach Verlassen des Hauses am nächsten Tag vertraglich fixiert werden, wofür lediglich eine haftbare natürliche oder juristische Person als Vertreter der Besetzer gebraucht würde." Das Plenum der Besetzer forderte eine öffentliche Bestätigung und den Aufschub der Räumung, auf diese Forderung, so die Besetzer ging die Sparkasse Köln Bonn aber nicht ein, sondern zog das Angebot zurück.

Anwohner die in ihre Tiefgarage wollten, mussten ihre Ausweise vorzeigen und Polizeisperren passieren

"Wenns um´s Geld geht Sparkasse"
Die Unterstützer rufen immer wieder in den nachtschwarzen Himmel „Kein Tag ohne autonomes Zentrum“ oder „Nieder mit dem Kapital“. An der Kneipe „TrashChic“ hängt jetzt ein großes Transparent mit der Aufschrift „Wenn´s ums Geld Sparkasse“. Der Kioskbesitzer an der Ecke Kantstraße, der sonst vom Veedel und vom nahen Gymnasium in der Kantstraße profitiert, macht das Geschäft seines Lebens. Die vielen Unterstützer haben großen Bierdurst, auch im TrashChic wird gefeiert. Zwischen dem Autonomen Zentrum und der Sperrkette spielen rund 10 junge Leute Fußball und tanzen zur Musik, die aus dem autonomen Zentrum klingt. Man spielt mit einem Plastikball, den ersten Ball haben die Polizeibeamten den jungen Leuten abgenommen, als er aus Versehen bei ihnen landete. Einer sagt „Der arme Ball“.  Ansonsten will man mit der Presse nicht sprechen, selbst einfache Fragen „Was ist das Besondere am Autonomen Zentrum“ werden nur mit Freie Politik, Kunst und Kultur beantwortet. Ansonsten soll man mit der Pressesprecherin reden. Man ist aus Berlin extra angereist und war bislang erst einmal im Kölner Autonomen Zentrum.