Letztlich gehe es um eine Strukturangleichung von Rahmenbedingungen, die für eine gemeinsame europäische Perspektive unerlässlich sei, erklärte Hüther. Als Beispiel nannte er die Schuldenbremse, zu der sich nach dem Merkel-Plan alle EU-Mitgliedsstaaten verpflichten müssten. Die Schuldenbremse, so Hüther, sei den Schweizern schon 2001 eingefallen. Dann habe Deutschland daraus gelernt.
"Das deutsche Beispiel wiederum nutzt Österreich jetzt in seinem Bundeshaushaltsrahmengesetz für 2011. Da gibt es schon einen Lernprozess", erläuterte Hüther. Alle Länder wüssten, dass sie gegenüber den Märkten glaubwürdig sein müssten. "Das geht nur durch institutionelle Regelungen", sagte Hüther. Die Bundeskanzlerin will ihren Plan an diesem Freitag den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union vorstellen.
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[dts]
