Köln, 16.02.2006, 16:45 Uhr > SPD und Bündnis90/Die Grünen haben einen gemeinsamen Antrag von CDU und FDP aus dem Finanzausschuss abgelehnt. In dem Antrag sollte die Verwaltung beauftragt werden, die Finanzierung der künstlerischen Gestaltung der U-Bahnhöfe sicherzustellen und zu diesem Zweck Finanzierungsmöglichkeiten zu prüfen. „Der Antrag von CDU und FDP vom 07.02.2006 kommt schlichtweg zu spät. Am gleichen Tag hatte nämlich der Stadtvorstand den Kämmerer bereits beauftragt, die Finanzierung sicherzustellen. Der Leiter des städtischen Presseamtes informierte nach der Stadtvorstandsitzung umgehend die Presse über diese Entscheidung. Die entsprechende Berichterstattung in der Tagespresse erfolgte am 08.02.2006“, so Martin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln.
Martin Börschel, Foto: Archiv report-K.de
Der entsprechende Beschluss zur künstlerischen Gestaltung der Nord-Süd-U-Bahn wurde bereits mit breiter Mehrheit am 14.11.2002 gefasst. Die kulturpolitischen Sprecher aller Fraktionen hatten sich für die Finanzierung eingesetzt und auf die Einhaltung des Ratsbeschluss bestanden. Der Stadtvorstand hat in seiner Sitzung am 07.02.2005 entschieden und den Kämmerer mit der Umsetzung des Ratsbeschlusses beauftragt. “CDU und FDP wollten sich jetzt politisch an den Stadtvorstand anhängen, anstatt die seriöse Klärung der Finanzierung durch die Verwaltung abzuwarten. Eine erneute Willensbekundung im Finanzausschuss war hingegen überflüssig und nicht hilfreich”, kritisiert Jörg Frank, stellvertretender Vorsitzender der Ratsgrünen, das Gebaren von CDU und FDP.
Björn Troll für report-K.de / Kölns Internetzeitung
