Köln, 15.02.2006, 18:00 Uhr > In der gestrigen Ratssitzung stimmten SPD und Grünen bei mehreren Anträgen nicht einheitlich ab. „Das so genannte „Kernbündnis“ hat weder einen Kern, noch ist es ein Bündnis“, kommentierte CDU-Geschäftsführer Josef Müller die selbst gewählte Bezeichnung von SPD und Grünen. Von stabilen Mehrheiten sei der Kölner Rat noch weit entfernt.
Bürgermeister Josef Müller (links), Foto: Archiv report-K.de
Als Beleg fürhrt die CDU die Anregung der CDU-Fraktion, den Aufzug der Nord-Süd-U-Bahn an der Haltestelle Alter Markt in das „Rote Haus“ zu verlegen an. Der wurde mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen beschlossen. Die CDU teilt mit, man die Grünen davon habe überzeugen können, dass es aus städtebaulichen und ästhetischen Gründen vorteilhaft sei, einer solchen Baumaßnahme zuzustimmen. Weiterer Beleg sei der von der FDP gestellte Antrag zur Planung der Ost-West-Stadtbahn. Diesem Antrag stimmten CDU, FDP und auch die SPD zu. Die Grünen stimmten dagegen.
Dieses Abstimmungsverhalten belege, so Josef Müller, dass die Partner des so genannten Kernbündnisses in entscheidenden Fragen der Stadtentwicklung und -gestaltung politisch verschiedener Auffassung und damit nicht handlungsfähig seien.
Bei dem CDU-Antrag zur Erhaltung des Reiterstandbildes auf dem Heumarkt waren sich jedoch SPD, Grüne und Linke-Köln einig. Das kommenitert Müller wie folgt: "Damit zeigen SPD, Grüne und PDS welchen Stellenwert sie den Zeugnissen preußischer Geschichte in Köln beimessen."
Björn Troll für report-K.de / Kölns Internetzeitung