Köln | Das Robert-Koch-Institut meldet für 2023 einen geringfügigen Anstieg von HIV-Neudiagnosen in Deutschland. Die Aidshilfe Köln fürchtet massive Mittelkürzungen der einen Stellenabbau zur Folge hat.
Es ist erst wenige Tage her, als diese Zahlen bekannt wurden: Die Zahl der gesicherten HIV-Neudiagnosen in Deutschland ist geringfügig gestiegen. Nach 3.279 Neudiagnosen im Jahr 2022 verzeichnete das Robert-Koch-Institut für 2023 insgesamt 3.321 Fälle, wie aus dem Epidemiologischen Bulltin der Behörde hervorgeht.
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Dabei handelt es sich um Zahlen für Gesamtdeutschland. In Köln arbeitet die Aidshilfe im Bereich Prävention. Die schwarz-grüne Landesregierung, so die Aidshilfe Köln, wolle die Mittel im Bereich HIV/Aids um 35 Prozent kürzen. Dies werde massive Auswirkungen auf das Präventionsangebot in Köln haben. Besonders kritisiert der Verein, dass die Landesregierung bei den fachbezogenen Pauschalen streichen wolle, die seit 35 Jahren immer gleich blieben und schon vor der Kürzung zu gering seien. Eine Kompensation sei nur durch große Kraftanstrengungen gelungen.
„Für die Aidshilfe Köln stehen Kürzungen von rund 66.000 Euro im Raum. Davon betroffen wären vor allem die Bereiche Youthwork, das Beratungs- und Testangebot Checkpoint, das Frauen- und Familienzentrum sowie das Projekt MiSSA (Menschen aus den Ländern südlich der Sahara in Afrika) und Teile der Suchtarbeit. Wir können Kürzungen in dieser unverschämten Größenordnung nicht einfach mal eben so auffangen und unsere Eigenmittelanteile beliebig steigern“, so Aidshilfe Geschäftsführer Oliver Schubert in einem schriftlichen Statement. Aber nicht nur Köln sei betroffen sondern auch die anderen 30 regionalen Aidshilfen.
Die Aidshilfe Köln schaffe es jährlich 350.000 Euro an Eigenmitteln für ihre Arbeit zu erwirtschaften oder einzuwerben. Von der Politik erwartet die Aidshilfe Köln daher eine weitere ungekürzte Unterstützung der Basisarbeit. Die Aidshilfe Köln kündigt die Beteiligung an der Demonstration „NRW bleib sozial!“ am 13. November 2024 in Düsseldorf an. Der Haushaltsentwurf der schwarz-grünen Landesregierung NRW sieht Kürzungen im Haushalt 2025 in den sozialen Themenfeldern von 83 Millionen Euro vor.